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Zusammenfassung

Die einschlägigen berufsrechtlichen wie auch die gesetzlichen Vorschriften verwenden zwar den Begriff der Qualität. Sie definieren ihn aber nicht sondern gehen zugleich dazu über die Maßnahmen aufzuführen, mit denen sie gesichert werden soll (§§ 5 MBOÄ, 136 ff SGB V). Dies mag eine lässliche Sünde des Normgebers darstellen. Denn der Begriff wird seit langem in der industriellen Produktion verwendet. Aus den diversen Normen lässt sich als Substrat folgende Definition ableiten: es ist dies die Relation realisierter zu geforderter Beschaffenheit (eines Produktes). Auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung übertragen bedeutet dies, dass sie bedarfsgerecht, gleichmäßig sein, dem Stand der medizinischen Erkenntnis entsprechen und ausreichend zweckmäßig und zudem noch wirtschaftlich zu sein hat und das Maß des Notwendigen nicht überschreiten darf, § 70 SGB V. Diese gesetzlich geforderte Beschaffenheit der medizinischen Versorgung der (Kassen-) Patienten muss erreicht und mit den Mitteln der Qualitätssicherung gesichert werden. Die Qualitätssicherung kann dabei extern (einrichtungsübergreifend) oder intern durchgeführt werden. Die dazu eingesetzten Instrumentarien sind dieselben. Sie kann auch als Instrument zur Vermeidung von Behandlungsfehlern dienen. Ob sie dies tatsächlich tut, ist angesichts der Komplexität und Heterogenität der Vorschriften, die zu beachten sind, eher mit einem Fragezeichen zu versehen.

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Notes

  1. 1.

    So z. B. DIN EN ISO 8402 IEC 2371 ENISO 9000:2005. Zum Ganzen Seewald in: Schnapp, Wigge, § 21 Rz. 13 ff. m. w. Nachw.

  2. 2.

    Es ist hier nicht der Ort, über Sinn und Unsinn der Maßnahmen zu Qualitätssicherung zu sinnieren und darüber zu richten, ob die damit geschaffene Bürokratie das deutsche Streben nach Perfektion bedient und ob sie nicht längst ins Gegenteil dessen umgeschlagen ist, das sie bewirken soll. Immerhin gibt es dazu auch kritische Stimmen z. B. Quaas in: Zuck, Quaas, § 26 Rz. 116 m. w. Nachw.

  3. 3.

    vgl. hierzu im Detail Hess in: Kasseler Kommentar, Stand: 2008, vor §§ 135 bis 139.

  4. 4.

    vgl. hierzu Schlegel, MedR 2008, 30 m. w. N.

  5. 5.

    Vgl. Bergmann, GesR 2006, 337 m. w. Nachw; auch Martis, Winkhart, S. 315 m. w. Nachw. aus der Rechtsprechung.; Jorzig, Feifel, GesR 2004, 310. Zu den Leitlinien im Strafrecht vgl. Frister, Lindemann, Peters, Kap. 1 Rz. 85 ff., Ulsenheimer Rz. 18 ff. jeweils m. w. Nachweisen. Vgl. hierzu auch neuestens BGH Urt. v. 15.04.2014 - VI ZR 382/12 m. Nachw.

  6. 6.

    Könnte es nicht sein, dass Leitlinien und Zertifizierung die Totengräber der ärztlichen Behandlungsfreiheit sind und gar nicht in die Rationierung ärztlicher Leistungen wie immer wieder befürchtet wird?

  7. 7.

    Welch kuriose Blüten die Qualitätssicherung auch treiben kann, zeigt ein Beitrag, der sich mit dem Umgang mit Nichtwissen befasst, immerhin ein von der DFG gefördertes Projekt, Wilkesmann. Jang, Umgang mit Nichtwissen, Anästh Intensivmed 2013, 246, 302.

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Ratzel, R., Lippert, HD. (2015). § 5 Qualitätssicherung. In: Kommentar zur Musterberufsordnung der deutschen Ärzte (MBO). Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-54413-2_9

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  • Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg

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