Zusammenfassung
Der Verkehr mit Nahrungs- und Genußmitteln, sowie mit Spielwaaren, Tapeten, Farben, Eß-, Trink= und Kochgeschirr und mit Petroleum unterliegt der Beaufsichtigung nach Maßgabe dieses Gesetzes.
This is a preview of subscription content, log in via an institution.
Buying options
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Learn about institutional subscriptionsPreview
Unable to display preview. Download preview PDF.
Literatur
Der §. 1 enthält nur eine einleitende Bestimmung zu ben §§. 2 bis 4. Eine Definition bes Begriffs Verkehr ist entbehrlich. In welchen Grenzen derselbe zu beaufsichtigen ist, ergeben bie §§. 2, 3. Im Reichstage wurde bei Gelegenheit des Antrages, das Wort „Färben“ in §. 1 zu streichen (f. Note 6), der Auffassung Ausbruck gegeben, baß mit dem Wort „Verkehr“ nur das Detailgeschäft getroffen werden solle, nicht aber der Verkebr, „der beim Verschleiß der Farben bei der betreffenden Industrie statt hat“ (Abg. Büchner S. 772). Diese Auffassung erscheint nicht begründet. Ein innerer Grund, zwischen dem Engros-Geschäft und dem Detail-Gefchäft einen Unterschied zu machen, liegt überall nicht vor, ganz abgesehen von der Schwierigkeit, die Srenze im einzelnen Falle zu ziehen. Vom sanitären Gesichtspunkt erscheint es in gleichem Grabe erforderlich, den Verkehr zwischen dem Produzenten und dem Zwischenhändler, wie den zwischen dem letzteren und dem Konsumenten zu beauffichtigen. (Vergl. Rote 1, 12, 16 zu §§. 12, 13.)
Author information
Authors and Affiliations
Editor information
Editors and Affiliations
Rights and permissions
Copyright information
© 1885 Springer-Verlag Berlin Heidelberg
About this chapter
Cite this chapter
Meyer, F., Finkelnburg, C. (1885). Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. In: Meyer, F., Finkelnburg, C. (eds) Das Gesetz, betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen, vom 14. Mai 1879, sowie die auf Grund desselben erlassenen Verordnungen. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-51999-4_2
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-642-51999-4_2
Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg
Print ISBN: 978-3-642-51937-6
Online ISBN: 978-3-642-51999-4
eBook Packages: Springer Book Archive