Die Finanzhoheit

Zusammenfassung

Hinsichtlich der rechtlichen Stellung der Domänen wiederholt das A. L.-R. II, 14, §§. 11 ff. nur das seit Friebrich Wilhelm I. bereits gelten Recht, indem es auch denjenigen Gütern, deren Einkünfte zum Unterhalt der Familie des Landesherren bestimmt sind, die Eigenschaft von Domänen bestimmt. Was Personen der landesherrlichen Familie burch Ersparnis ober aus andere Art erwürgen, sollte jedoch, so lange keine giltige Einverleibung von dem Erwerber ober dessen Erben erfolgte, oder hausverfassungsmäßig nichts andres bestimmt war, als Privateigentum betrachtet werben, ebenso Erwerbungen des Sandsherrn aus Ersparnissen ober aus Grund irgend eines Privatrechtsitels, Immobilien seboch nur, wenn der Landesherr über dieselben weber unter Lebenden noch von Tobeswegen verfügt hatte. An Privatbesitzer konnten Domänen nur so weit gelangen, als dem Staate aus andere Weise eine Entschädigung gewährt wurde.