Die Öffentliche Meinung als Faktor des Staatslebens

Zusammenfassung

(Die Anerkennung der Tatsache.) Die Macht der Öffentlichen Meinung ist dadurch auf die vollkommenste Art eine feststehende Tatsache geworden, daß sie als ein Faktor des Staatslebens anerkannt wird. Dies geschieht bald dadurch, daß sie neben dem Parlament eines Landes genannt wird, als eine Instanz, von deren Billigung oder Mißbilligung der Erfolg einer Maßnahme der Regierung, daher oft auch das Bestehen und die Dauer einer Regierung abhänge. Nicht selten werden in diesem Sinne auch die Presse und die Öffentliche Meinung zusammengenannt, obschon andererseits die Presse selber als ein Ausdruck oder als ein Organ, in neuerer Zeit als das bedeutendste Organ der Öffentlichen Meinung gilt. Es wird dann eben die Presse ihrer selbständigen Bedeutung und Macht wegen herausgehoben und den übrigen Äußerungen der Öffentlichen Meinung, wie sie in Tagesgesprächen, in Volksversammlungen und deren Entschließungen, in Vereinen, in Petitionen, Demonstrationen, literarischen Publikationen, Theatervorstellungen usw. zutage treten, an die Seite gestellt. So ist auch nicht selten von Parlament, Presse und Öffentlicher Meinung als einer dreigliedrigen Organisation des »Volkes« oder des Publikums die Rede, und zwar zuweilen so, daß die Öffentliche Meinung als die letzte entscheidende Instanz gilt, weil sie, wenn einmütig, die Haltung der Presse maßgebend bestimme, und weil auch das Parlament ihr nicht dauernd widerstehen könne, denn, sobald das Parlament erneuert wird, sei es im regelmäßigen Verlauf oder nach geschehener Auflösung, so werden die Neuwahlen ihr Gepräge erhalten durch die Öffentliche Meinung.