Die mit Präsentationsrecht ausgeftatteten Apothekenkonzeffionen. (Realkonzeffionen)

Zusammenfassung

Nachdem zufolge des Gewerbeedikts vom 2. November 1810 Apothekenprivilegien nicht mehr verliehen werden durften, wurden die Apothekenberechtigungen in Form von Konzeffionen erteilt. Diese Konzeffionen waren ihrer Natur nach persönliche, gewerbepolizeiliche Genehmigungen, d. h. solche, die nur für die Person des Berechtigten gelten und mit seinem Tode erlöschen. Doch wurde ihnen durch die Kab.O. vom 5. Oktober 1846, welche, wie noch näher dargetan werden soll, Gesetzeskraft hat, ein Ersatz für die Vererblichkeit und Veräußerlichkeit beigelegt. Man gestattete dem zurücktretenden Apothekenbefitzer bzw. seinem Erben, die Präsentation eines Nachfolgers, dem dann die Konzession, falls er approb. Apotheker war (qualifizierter Nachfolger) erteilt werden mußte. Diese, zunächst bis zum Jahre 1842 geübte Verwaltungspraxis wurde auf kurze Zeit durch die Kab.O. vom 8. März 1842 (Ges. Samml., S. 111) unterbrochen, welche die Personalkonzession in ihrer reinen Form wieder herstellte. Jedoch die bald darauf ergangene Kab.O. vom 5. Oktober 1846 Kehrte zur früheren Praxis zurück. Diese und der zu ihrer Ausführung ergangene Min.Erl. vom 21. Oktober 1846 (Min.Bl.f.d.i.v., S. 209) wies die Regierungen an, beim Ausscheiden eines nicht privilegierten Apothekers aus einem Geschäft die Konzession dem von dem abgehenden Apotheker oder dessen Erben präsentierten Geschästsnachfolger, sofern derselbe vorschriftsmäßig qualifiziert ift, jedoch immer nur für seine Person und unter ausdrücklichen Vorbehalte der Wierdereinziehung der Konzession bei seinem dereinstigen Abgange zu erteilen.