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Bekanntmachung, betr. die Einlass- und Untersuchungsstellen für das in das Zollinland eingehende Fleisch

  • K. von Buchka
Chapter

Zusammenfassung

Auf Grund des § 13 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) hat der Bundesrath nachstehende Bestimmungen beschlossen:
  1. 1.

    Die Einfuhr von Fleisch in das Zollinland darf nur über die in dem anliegenden Verzeichnisse, Spalte 2, aufgeführten Zollämter erfolgen; die Untersuchung des eingeführten Fleisches findet bei einer der in Spalte 4 aufgeführten Zoll- oder Steuerstellen statt;

     
  2. 2.

    die Einfuhr der mit der Post eingehenden Sendungen darf über sämmtliche Grenzzollstellen erfolgen;

     
  3. 3.

    die Bundesregierungen sind ermächtigt, die Einfuhr und die Untersuchung von Fleisch bei einzelnen der in dem Verzeichniss aufgeführten Stellen auf bestimmte Tage zu beschränken.

     

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1902

Authors and Affiliations

  • K. von Buchka
    • 1
  1. 1.BerlinDeutschland

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