Das Verfahren bei den Registergerichten

Zusammenfassung

Die Führung gerichtlicher Register ist vorgeschrieben, damit gewisse tatsächliche und rechtliche Verhältnisse, die für den Verkehr von besonderer Bedeutung sind, in einer zuverlässigen und vollständigen Weise beurkundet (registriert) werden, jederzeit vom Publikum durch Einsichtnahme der Register und seiner Unterlagen bequem festgestellt werden können und tunlichst auch durch die öffentlichen Bekanntmachungen allgemein bekannt werden. Die jedermann zugänglichen Register bezwecken also die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Diese Gesichtspunkte treten beim Handelsregister mit besonderer Schärfe hervor. Dieses ist von den zahlreichen öffentlichen Registern vor allem dazu bestimmt, dem privatrechtlichen Verkehr zu dienen und dessen Sicherheit zum Schutze gegen Verdunkelungen und Verschleierungen zn fördern (RG 93 283; KGJ 23 A 77).