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Wiener Kongreß 1873 — Patentschutzverein (1874–1877)

  • Ludwig Fischer

Zusammenfassung

Im folgenden Jahre nun sollte in Wien die Weltausstellung sein. Solche Ausstellungen hatten von jeher Anlaß gegeben, den Schutz von auszustellenden Erfindungen zu erörtern5). Auch jetzt kam die Frage auf und veranlaßte den Generaldirektor der Wiener Ausstellung, Baron v. Schwarz-Senborn, einen internationalen Patentkongreß zu berufen. Im März 1873 schon wurde der Arbeitsplan veröffentlicht. Es bildete sich ein vorbereitender Ausschuß, dem ein Beratungsausschuß zur Seite stand. Dem letzteren gehörten u.a. an: Werner Siemens, Wilhelm Siemens, André, ferner Klostermann, Rosenthal und Reuleaux. Klostermann kam im Auftrage der deutschen Regierung, Rosenthal für den Verein deutscher Ingenieure. Der Kongreß tagte vom 4. bis 9. August, Präsident war Wilhelm Siemens; Werner Siemens Vizepräsident. Pieper1) war Generalsekretär; er hat sich nach einer Angabe von Siemens große Verdienste um das Zustandekommen des Kongresses erworben.

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Literatur

  1. 1).
    Vgl. darüber auch Grothe, „Das Patentgesetz für das Deutsche Reich“ 1877, S. 33.Google Scholar
  2. 2).
    Werner Siemens an André vom 9. und 25. April 1872 (Siemensarchiv). Vgl. auch S. 4LGoogle Scholar
  3. 3).
    Amtlicher Bericht über den Wiener Kongreß, S. 42. — In der Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure 1872 teilte der Vorsitzende über das Zustandekommen des Entwurfes mit, daß die Kommission (nämlich Gärtner und Wintzer), „verstärkt durch den juristischen Beirat des Herrn Dr. André in Osnabrück und unterstützt durch HerrnDr. W. Siemens in Berlin“, den Entwurf ausgearbeitet habe. — Wie weit in Wirklichkeit Siemens die Führung hatte, dürfte aus dem oben Geschilderten hervorgehen.Google Scholar
  4. 4).
    Schreiben des Vorsitzenden des Vereins vom 6. Sept. 1873. — Siemens’ Antwort vom 17. Sept. 1873 (Kopie der letzteren im Siemensarchiv).Google Scholar
  5. 5).
    Geschichtliches hierüber gab Pieper, vgl. „Amtlicher Bericht über den Internationalen Patent« kongreß 1873“, S. 24.Google Scholar
  6. 1).
    Zivilingenieur und Patentanwalt in Dresden.Google Scholar
  7. 2).
    Amtlicher Bericht über den Internationalen Patentkongreß 1873, S. 46 ff.Google Scholar
  8. 1).
    Näheres im amtlichen Bericht des Kongresses, l. c.Google Scholar
  9. 2).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  10. 3).
    Schreiben an Langen vom 16. Febr. 1874 (Siemensarchiv).Google Scholar
  11. 4).
    Ein kurzer autographierter Bericht findet sich im Siemensarchiv.Google Scholar
  12. 5).
    Schreiben an Pieper vom 14. Febr. 1874 (Siemensarchiv).Google Scholar
  13. 6).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  14. 1).
    Ein von André geschriebener kurzer Sitzungsbericht befindet sich im Siemensarchiv.Google Scholar
  15. 2).
    Abgedruckt in Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure 1874, S. 300.Google Scholar
  16. 3).
    Siemenssche Denkschrift zur Gründung des Vereins vom 17. April 1874. — Handschriftlicher Entwurf und autographischer Abzug im Siemensarchiv.Google Scholar
  17. 4).
    Schreiben an Klostermann, 8. April 1874 (Siemensarchiv).Google Scholar
  18. 1).
    Schreiben vom 18. April 1874 an Prof. Karmarsch (Siemensarchiv).Google Scholar
  19. 2).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  20. 3).
    Brief vom 4. Januar 1875 an Rosenthal (Siemensarchiv).Google Scholar
  21. 4).
    Vgl. S. 39l); 43.Google Scholar
  22. 5).
    Auch in anderer Weise begann Pieper später gegen den Patentschutz verein zu arbeiten. Reiche Belege hierfür finden sich in dem Siemensschen Briefwechsel aus 1874 und 1875. Auf einiges werden wir noch zurückkommen.Google Scholar
  23. 6).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  24. 7).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  25. 8).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  26. 9).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  27. 1).
    Siemensarchiv. — Aus einem Brief vom 13. Mai 1874 an Pieper (ebenfalls Siemensarchiv) ergibt sich, daß er im Begriff stand, noch eine Reihe weiterer Briefe zur Belebung des Interesses zu schreiben.Google Scholar
  28. 2).
    „Auswahl von Briefen“, S. 445.Google Scholar
  29. 3).
    An Gregor (Siemensarchiv).Google Scholar
  30. 4).
    Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure 1874, S. 685 ff.Google Scholar
  31. 5).
    „Auswahl von Briefen“, l.c. S. 526.Google Scholar
  32. 1).
    „Auswahl von Briefen“, l. c. S. 526.Google Scholar
  33. 2).
    Schreiben Andres an Siemens vom 2. November 1874 (Siemensarchiv).Google Scholar
  34. 3).
    An Webster (Siemensarchiv).Google Scholar
  35. 4).
    An André (Siemensarchiv).Google Scholar
  36. 5).
    An Wilhelm Siemens (Siemensarchiv). — Wie schon oben gesagt (S. 35; 42), war Wilhelm in England ebenfalls für ein neues Patentgesetz tätig und die Brüder wollten übereinstimmend vorgehen.Google Scholar
  37. 1).
    Nach Andres Bericht auf der Generalversammlung vom 23. März 1875 lt. „stenogr. Bericht“, Dresden 1875, S. 18. — Es ist gelegentlich gesagt worden, daß der Gedanke des Lizenzzwanges von Rat-kowsky herrühre. Ratkowsky hatte eine Schrift „Zur Reform des Erfinderrechts“(Wien 1870) erscheinen lassen. Darin schlug er ein höchst merkwürdiges System vor. Der Erfinder sollte kein Patent bekommen, sondern eine bestimmte Anzahl Marken. Es sollte auch niemand gehindert sein, die Erfindung auszuführen, aber jeder war verpflichtet, auf jeden von ihm hergestellten die Erfindung verkörpernden Gegenstand eine solche Marke zu kleben, die er vom Erfinder kaufen sollte. Das sollte solange gelten, bis der dem Erfinder von der Behörde übergebene Markenvorrat erschöpft wäre. Das war ein auf Unerfahrenheit beruhender Vorschlag, der jedenfalls mit dem im Rahmen eines Patent -gesetzes vorgesehenen Lizenzzwang wenig zu tun hat.Google Scholar
  38. 2).
    An Friedrich Siemens (Siemensarchiv).Google Scholar
  39. 3).
    Vgl. Pieper in „Stenographischer Bericht“, l. c. S. 27, Fußnote).Google Scholar
  40. 4).
    „Entwurf eines Patentgesetzes…“, vorgelegt in einer Petition an den Bundesrat des Deutschen Reiches durch den deutschen Patentschutzverein, Berlin 1875 (Verlag Kortkampf).Google Scholar
  41. 5).
    Schreiben an Rosenthal vom 4. Januar 1875 (Siemensarchiv).Google Scholar
  42. 6).
    Am 15. März 1875 an André (Siemensarchiv).Google Scholar
  43. 7).
    So z. B. von Heinrich Simon, „Briefe über die deutsche Patentfrage“, Manchester 1876, S. 31: „Der Lizenzzwang kommt im Prinzip auf eine Aufhebung des Patentschutzes hinaus.“— Ähnlich in einer namenlosen Schrift von R. L.: „Etwas über die gegenwärtige Geschäftsstille…“, Berlin 1876, S. 42.Google Scholar
  44. 1).
    Das findet sich angedeutet sowohl in seinem Briefwechsel aus der Zeit als auch in seinen Ausführungen auf der Generalversammlung vom 23. März 1875 und der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. November 1875.Google Scholar
  45. 2).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  46. 3).
    Stenographischer Bericht, l. c. S. 5. — Vgl. auch den offiziellen „Bericht über die Generalversammlung“.Google Scholar
  47. 4).
    Original im Siemensarchiv.Google Scholar
  48. 5).
    Aufsätze von ihnen finden sich z. B. in „Deutsche Industriezeitung“1875, Heft 20/21 und ebenda Heft 23.Google Scholar
  49. 6).
    Die gesamten Akten des Patentschutzvereins scheinen abhanden gekommen zu sein, so daß sich ein vollständiges Bild nicht mehr gewinnen läßt. Von den gedruckten oder autographierten Berichten findet sich noch einiges im Siemensarchiv und in der Bibliothek des Reichspatentamts.Google Scholar
  50. 7).
    „Auswahl von Briefen“, l. c. S. 478.Google Scholar

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1922

Authors and Affiliations

  • Ludwig Fischer

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