Zusammenfassung
Im folgenden Jahre nun sollte in Wien die Weltausstellung sein. Solche Ausstellungen hatten von jeher Anlaß gegeben, den Schutz von auszustellenden Erfindungen zu erörtern5). Auch jetzt kam die Frage auf und veranlaßte den Generaldirektor der Wiener Ausstellung, Baron v. Schwarz-Senborn, einen internationalen Patentkongreß zu berufen. Im März 1873 schon wurde der Arbeitsplan veröffentlicht. Es bildete sich ein vorbereitender Ausschuß, dem ein Beratungsausschuß zur Seite stand. Dem letzteren gehörten u.a. an: Werner Siemens, Wilhelm Siemens, André, ferner Klostermann, Rosenthal und Reuleaux. Klostermann kam im Auftrage der deutschen Regierung, Rosenthal für den Verein deutscher Ingenieure. Der Kongreß tagte vom 4. bis 9. August, Präsident war Wilhelm Siemens; Werner Siemens Vizepräsident. Pieper1) war Generalsekretär; er hat sich nach einer Angabe von Siemens große Verdienste um das Zustandekommen des Kongresses erworben.
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Literatur
Vgl. darüber auch Grothe, „Das Patentgesetz für das Deutsche Reich“ 1877, S. 33.
Werner Siemens an André vom 9. und 25. April 1872 (Siemensarchiv). Vgl. auch S. 4L
Amtlicher Bericht über den Wiener Kongreß, S. 42. — In der Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure 1872 teilte der Vorsitzende über das Zustandekommen des Entwurfes mit, daß die Kommission (nämlich Gärtner und Wintzer), „verstärkt durch den juristischen Beirat des Herrn Dr. André in Osnabrück und unterstützt durch HerrnDr. W. Siemens in Berlin“, den Entwurf ausgearbeitet habe. — Wie weit in Wirklichkeit Siemens die Führung hatte, dürfte aus dem oben Geschilderten hervorgehen.
Schreiben des Vorsitzenden des Vereins vom 6. Sept. 1873. — Siemens’ Antwort vom 17. Sept. 1873 (Kopie der letzteren im Siemensarchiv).
Geschichtliches hierüber gab Pieper, vgl. „Amtlicher Bericht über den Internationalen Patent« kongreß 1873“, S. 24.
Zivilingenieur und Patentanwalt in Dresden.
Amtlicher Bericht über den Internationalen Patentkongreß 1873, S. 46 ff.
Näheres im amtlichen Bericht des Kongresses, l. c.
Siemensarchiv.
Schreiben an Langen vom 16. Febr. 1874 (Siemensarchiv).
Ein kurzer autographierter Bericht findet sich im Siemensarchiv.
Schreiben an Pieper vom 14. Febr. 1874 (Siemensarchiv).
Siemensarchiv.
Ein von André geschriebener kurzer Sitzungsbericht befindet sich im Siemensarchiv.
Abgedruckt in Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure 1874, S. 300.
Siemenssche Denkschrift zur Gründung des Vereins vom 17. April 1874. — Handschriftlicher Entwurf und autographischer Abzug im Siemensarchiv.
Schreiben an Klostermann, 8. April 1874 (Siemensarchiv).
Schreiben vom 18. April 1874 an Prof. Karmarsch (Siemensarchiv).
Siemensarchiv.
Brief vom 4. Januar 1875 an Rosenthal (Siemensarchiv).
Vgl. S. 39l); 43.
Auch in anderer Weise begann Pieper später gegen den Patentschutz verein zu arbeiten. Reiche Belege hierfür finden sich in dem Siemensschen Briefwechsel aus 1874 und 1875. Auf einiges werden wir noch zurückkommen.
Siemensarchiv.
Siemensarchiv.
Siemensarchiv.
Siemensarchiv.
Siemensarchiv. — Aus einem Brief vom 13. Mai 1874 an Pieper (ebenfalls Siemensarchiv) ergibt sich, daß er im Begriff stand, noch eine Reihe weiterer Briefe zur Belebung des Interesses zu schreiben.
„Auswahl von Briefen“, S. 445.
An Gregor (Siemensarchiv).
Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure 1874, S. 685 ff.
„Auswahl von Briefen“, l.c. S. 526.
„Auswahl von Briefen“, l. c. S. 526.
Schreiben Andres an Siemens vom 2. November 1874 (Siemensarchiv).
An Webster (Siemensarchiv).
An André (Siemensarchiv).
An Wilhelm Siemens (Siemensarchiv). — Wie schon oben gesagt (S. 35; 42), war Wilhelm in England ebenfalls für ein neues Patentgesetz tätig und die Brüder wollten übereinstimmend vorgehen.
Nach Andres Bericht auf der Generalversammlung vom 23. März 1875 lt. „stenogr. Bericht“, Dresden 1875, S. 18. — Es ist gelegentlich gesagt worden, daß der Gedanke des Lizenzzwanges von Rat-kowsky herrühre. Ratkowsky hatte eine Schrift „Zur Reform des Erfinderrechts“(Wien 1870) erscheinen lassen. Darin schlug er ein höchst merkwürdiges System vor. Der Erfinder sollte kein Patent bekommen, sondern eine bestimmte Anzahl Marken. Es sollte auch niemand gehindert sein, die Erfindung auszuführen, aber jeder war verpflichtet, auf jeden von ihm hergestellten die Erfindung verkörpernden Gegenstand eine solche Marke zu kleben, die er vom Erfinder kaufen sollte. Das sollte solange gelten, bis der dem Erfinder von der Behörde übergebene Markenvorrat erschöpft wäre. Das war ein auf Unerfahrenheit beruhender Vorschlag, der jedenfalls mit dem im Rahmen eines Patent -gesetzes vorgesehenen Lizenzzwang wenig zu tun hat.
An Friedrich Siemens (Siemensarchiv).
Vgl. Pieper in „Stenographischer Bericht“, l. c. S. 27, Fußnote).
„Entwurf eines Patentgesetzes…“, vorgelegt in einer Petition an den Bundesrat des Deutschen Reiches durch den deutschen Patentschutzverein, Berlin 1875 (Verlag Kortkampf).
Schreiben an Rosenthal vom 4. Januar 1875 (Siemensarchiv).
Am 15. März 1875 an André (Siemensarchiv).
So z. B. von Heinrich Simon, „Briefe über die deutsche Patentfrage“, Manchester 1876, S. 31: „Der Lizenzzwang kommt im Prinzip auf eine Aufhebung des Patentschutzes hinaus.“— Ähnlich in einer namenlosen Schrift von R. L.: „Etwas über die gegenwärtige Geschäftsstille…“, Berlin 1876, S. 42.
Das findet sich angedeutet sowohl in seinem Briefwechsel aus der Zeit als auch in seinen Ausführungen auf der Generalversammlung vom 23. März 1875 und der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. November 1875.
Siemensarchiv.
Stenographischer Bericht, l. c. S. 5. — Vgl. auch den offiziellen „Bericht über die Generalversammlung“.
Original im Siemensarchiv.
Aufsätze von ihnen finden sich z. B. in „Deutsche Industriezeitung“1875, Heft 20/21 und ebenda Heft 23.
Die gesamten Akten des Patentschutzvereins scheinen abhanden gekommen zu sein, so daß sich ein vollständiges Bild nicht mehr gewinnen läßt. Von den gedruckten oder autographierten Berichten findet sich noch einiges im Siemensarchiv und in der Bibliothek des Reichspatentamts.
„Auswahl von Briefen“, l. c. S. 478.
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Fischer, L. (1922). Wiener Kongreß 1873 — Patentschutzverein (1874–1877). In: Werner Siemens und der Schutz der Erfindungen. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-47466-8_5
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