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Gegen die „Volkswirte“ — Verein deutscher Ingenieure (1863–1872)

  • Ludwig Fischer

Zusammenfassung

Das Ansehen der Berliner Handelskammer sicherte der Siemensschen Denkschrift große Beachtung. Vor allen Dingen hat sie wohl mit dazu beigetragen, daß die Regierung zunächst von der geplanten Beseitigung der Patente Abstand nahm. — Die Denkschrift wurde in Fauchers Vierteljahrsschrift abgedruckt und besprochen. Es wird dabei gesagt: „Auf der Seite derjenigen Handelsvorstände, welche sich zugunsten des Patentwesens erklärten, scheint das Gutachten der Ältesten der Berliner Kaufmannschaft mehrfach tonangebend gewesen zu sein. Wir wollen daher diese Denkschrift, welche ihre Sache mit großem Geschick vertritt..., hier vorführen1).“ Es wird dann in Anbetracht des „großen Wertes, den das vorstehende Gutachten auf die Veröffentlichung der Erfindungen legt“, noch weiteres angeführt, das diese Auffassung zu unterstützen geeignet ist2).

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Literatur

  1. 1).
    „Vierteljahrsschrift für Volkswirtschaft und Kulturgeschichte“, 2. Jahrg., Bd. I, 1864, S. 193 ff.Google Scholar
  2. 2).
    l. c. S. 208. — Auch ein gegenteiliges Gutachten der Breslauer Handelskammer wird angeführt (l. c. S. 209 ff).Google Scholar
  3. 3).
    „Zur Patentfrage. Zwei Denkschriften... Herausgegeben vom Verein deutscher Ingenieure“, Berlin 1864, S. 7.Google Scholar
  4. 4).
    l. c. S. 61.Google Scholar
  5. 5).
    l. c. S. 84 und 86.Google Scholar
  6. 6).
    l. c. S. 86f.Google Scholar
  7. 7).
    Jahrbuch für Gesetzgebung, Verwaltung und Volkswirtschaft im Deutschen Reich, 1877, Heft 3, S. 47.Google Scholar
  8. 1).
    l. c. S. 53.Google Scholar
  9. 2).
    Deutsche Industriezeitung 1876, S. 281.Google Scholar
  10. 3).
    In „Die Patentfrage. Sechs Preisschriften...“, l. c. S. 107.Google Scholar
  11. 4).
    „Lebenserinnerungen“, l. c. S. 260.Google Scholar
  12. 5).
    Vgl. S. 21.Google Scholar
  13. 6).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1861, S. 293.Google Scholar
  14. 7).
    Vgl. auch das S..28 Abs. 2 Gesagte.Google Scholar
  15. 1).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1862, S. 568.Google Scholar
  16. 2).
    Vgl. S. 21.Google Scholar
  17. 3).
    Abgedruckt in Fauchers „Vierteljahrsschrift für Volkswirtschaft“ 1863, Bd. 4, S. 132 ff. — Im folgenden Jahre gab ein Mitglied der Kommission, J. Bitzer, die vollständige Denkschrift nebst dem Entwurf und Erläuterungen dazu heraus (Bitzer, „Vorschläge für ein Deutsches Patentgesetz“, 1864).Google Scholar
  18. 4).
    Eine ähnliche Bestimmung war schon in der Vereinbarung der Zollvereins-Staaten von 1842 enthalten. (Vgl. S. 20 5).)Google Scholar
  19. 5).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“, 1863, S. 518 ff.Google Scholar
  20. 6).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“, 1863 l. c.Google Scholar
  21. 7).
    Röhrich, „Die Patentgesetzgebung, mit besonderer Berücksichtigung der Vorschläge zur Einführung gleichheitlicher Normen hinsichtlich der Patentgesetzgebung in den deutschen Bundesstaaten. Bericht für den VI. volkswirtschaftlichen Kongreß“ 1863.Google Scholar
  22. 1).
    Abgedruckt in Fauchers „Vierteljahrschrift für Volkswirtschaft“ 1863, Bd. 3, S. 150 ff.Google Scholar
  23. 2).
    Vollständiger Bericht über die Sitzung in Fauchers „Vierteljahrsschrift für Volkswirtschaft“ 1863, Bd. 3, S. 221 ff.Google Scholar
  24. 3).
    l. c. S. 235.Google Scholar
  25. 4).
    Vgl. oben S. 31.Google Scholar
  26. 1).
    Sein ungedruckter Briefwechsel aus 1865 gibt darüber einige Fingerzeige (Siemensarchiv).Google Scholar
  27. 2).
    Hirths „Annalen des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Zollvereins“ 1869, S. 33 ff.Google Scholar
  28. 3).
    Tatsächlich wurde nicht nur in Deutschland, sondern auch in England und vor allem in Frankreich seit langem heftig gegen das Patentwesen gekämpft. Besonders bei Gelegenheit der Londoner Ausstellung 1862 war die Frage viel erörtert worden. Vgl. Bitzer, „Vorschläge für ein Deutsches Patentgesetz“ 1864, S. 110, 133 ff. — In den Niederlanden wurde noch 1869 das Patentgesetz ganz aufgehoben.Google Scholar
  29. 4).
    „Auswahl von Briefen“, S. 306.Google Scholar
  30. 5).
    Wegen des Vorgehens in England vgl. auch die S. 41 und 42 angeführten Briefe von Werner Siemens an Karl Siemens vom 5., 15. und 19. April 1872.Google Scholar
  31. 1).
    „Zur deutschen Patentgesetzgebung“, Osnabrück 1868. — Unterzeichnet ist die Denkschrift von Gärtner, Wintzer und André.Google Scholar
  32. 2).
    l. c. S. 4.Google Scholar
  33. 3).
    l. c. S. 5.Google Scholar
  34. 4).
    l. c. S. 5.Google Scholar
  35. 5).
    l. c. S. 8, Anm.Google Scholar
  36. 6).
    l. c. S. 11.Google Scholar
  37. 7).
    l. c. S. 8.Google Scholar
  38. 8).
    l. c. S. 9.Google Scholar
  39. 9).
    Was damals über das Zusammenarbeiten vereinbart wurde, ist aus dem Siemensarchiv anscheinend nicht mehr feststellbar.Google Scholar
  40. 10).
    Redakteur der Volkszeitung.Google Scholar
  41. 11).
    Schreiben von Gärtner vom 22. Januar 1869 (Siemensarchiv).Google Scholar
  42. 12).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1869, S. 709.Google Scholar
  43. 1).
    Vgl. „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1869, S. 709.Google Scholar
  44. 2).
    Anfang 1869 am Schluß einer längeren patentfeindlichen Untersuchung über „Die Erfindungspatente“; Fauchers „Vierteljahrsschrift für Volkswirtschaft“, Bd. XXV, S. 106.Google Scholar
  45. 3).
    Bericht in der „Nationalzeitung“ vom 17. März 1869.Google Scholar
  46. 4).
    Grothe, „Das Patentgesetz für das Deutsche Reich“ 1877, S. 29f.Google Scholar
  47. 5).
    Im Siemensarchiv. — Der Entwurf enthält zwar keine nähere Bezeichnung seiner Bestimmung und keinerlei Datum. Sein Inhalt läßt aber keinen Zweifel über den Zusammenhang.Google Scholar
  48. 1).
    Nämlich 1863.Google Scholar
  49. 2).
    1869. Vgl. S. 39.Google Scholar
  50. 1).
    Vgl. S. 22 4) und 36. Die Druckschrift hatte den Titel: „Positive Vorschläge zu einem Patentgesetz. Denkschrift der Ältesten der Kaufmannschaft zu Berlin an den Kgl. Staatsminister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Herrn Grafen von Itzenplitz, Exzellenz. Herausgegeben von Dr. Werner Siemens, Berlin 1869“. Siemens vermied es bei dieser Veröffentlichung — wie überall bei seinem Wirken in der Patentsache —, seinen Namen mehr als unbedingt nötig zu nennen. Er suchte stets seine entscheidenden Ausarbeitungen durch das Ansehen hervorragender Körperschaften zu decken, um so seinen Worten mehr Gewicht zu verleihen. Wir werden das noch wiederholt sehen. Das ist zwar seiner Sache sehr dienlich gewesen, hat aber dazu beigetragen, daß man seiner Person darüber fast vergaß.Google Scholar
  51. 2).
    Er sagte am 25. April 1872; er habe „vor 2 Jahren den sämtlichen Mitgliedern des Bundestags und Reichstags von dem Verleger, der es neu hat abdrucken lassen, ein Exemplar zuschicken lassen“. Brief an André (Siemensarchiv).Google Scholar
  52. 3).
    „Annalen des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Zollvereins“ 1869, S. 41.Google Scholar
  53. 4).
    Von Eras in „Jahrb. f. Volkswirtsch.“ 1869, S. 46ff.Google Scholar
  54. 5).
    „Zeitschr. des Vereins deutscher Ingenieure“ 1871, S. 660.Google Scholar
  55. 6).
    „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1871, S. 660f.Google Scholar
  56. 7).
    Auf Grund welcher besonderen Verabredungen dieses Zusammenarbeiten mit Siemens geschah, dürfte heute schwer feststellbar sein. Vgl. S. 36.Google Scholar
  57. 8).
    In der im Siemensarchiv noch vorhandenen Preßkopie ist der Empfänger des Briefes nicht genannt. Der vorausgegangene an Siemens gerichtete Brief ist nicht mehr auffindbar. Es kann aber nach den ganzen Zusammenhängen kaum ein Zweifel bestehen, daß der Brief vom 11. Januar an Andr ê gerichtet ist.Google Scholar
  58. 1).
    Vgl. S.22ff., insbes. auch S. 24 Abs. 2.Google Scholar
  59. 1).
    „Auswahl von Briefen“, l. c. S. 357.Google Scholar
  60. 2).
    In England beschäftigte man sich ebenfalls mit einer Patentreform. Vgl. S. 35.Google Scholar
  61. 3).
    Vgl. S. 20f., 29, 33, 34, 40.Google Scholar
  62. 4).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  63. 1).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  64. 2).
    Schreiben an André vom 15. April 1872 (Siemensarchiv).Google Scholar
  65. 3).
    „Auswahl von Briefen“, l. c. S. 360.Google Scholar
  66. 4).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  67. 1).
    Siemensarchiv.Google Scholar
  68. 2).
    Siemensarchiv. — Wegen seiner Zurücksetzung der eigenen Person vgl. auch oben S. 39 1). Es kam dazu, daß er überhaupt nicht zum Verein gehörte.Google Scholar
  69. 3).
    Siemensarchiv. — Er berichtet darüber auch in einem weiteren Schreiben vom 1. Mai an André (Siemensarchiv).Google Scholar
  70. 4).
    Vgl. oben S. 17.Google Scholar
  71. 1).
    Näheres siehe oben S. 22 bis 25.Google Scholar
  72. 2).
    Die ganze Petition ist abgedruckt in der „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1872, S. 321 bis 328. — Den oben kurz wiedergegebenen Ausführungen schließen sich in der Petition noch 3 Absätze an, die meines Erachtens nach Stil und Inhalt zu schließen sicherlich nicht Siemens’ Werk sind. Es wird darin u. a. der Versuch gemacht, auch den „moralischen“ Ansprüchen der Erfinder hinsichtlich der Patentgesetzgebung Anerkennung zu verschaffen.Google Scholar
  73. 3).
    Abgedruckt in der „Zeitschrift des Vereins deutscher Ingenieure“ 1872, S. 329 ff.Google Scholar
  74. 4).
    Schreiben an André vom 25. April 1872 (Siemensarchiv).Google Scholar
  75. 5).
    l. c. S. 330. — Auf S. 347 und 348 wird der Vorschlag noch eingehender begründet.Google Scholar
  76. 1).
    Vgl. S. 65 f.Google Scholar
  77. 2).
    Dieser Ausführungsnachweis vor Erteilung beruhte auf der Siemensschen Auffassung, daß eine wirkliche Erfindung erst vorliegt, wenn der Gedanke durchgeführt ist. Diese Auffassung war ihm aus reicher Erfahrung erwachsen und er hat sie oftmals ausgesprochen. Vgl. S. 14.Google Scholar

Copyright information

© Verlag von Julius Springer 1922

Authors and Affiliations

  • Ludwig Fischer

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