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Kulturgeschichtliche Zusammenhänge

  • Ludwig Fischer

Zusammenfassung

Es weiß heute kaum jemand genauer, welchen Anteil Werner Siemens an der Begründung und Ausgestaltung des Erfindungsschutzes hat und welche kulturgeschichtliche Bedeutung dieser seiner Arbeit zukommt. Wohl weiß man, daß er einer von vielen war, die auch mit dabei waren, als es galt, ein Patentgesetz für das Deutsche Reich zu schaffen; wohl ist auch in Schriften zerstreut mancherlei darüber zu finden; aber der Zusammenhang fehlt. Das Bild, das man von Art und Umfang seines Wirkens aus allem bisher Veröffentlichten aufbauen könnte, ist ganz unzulänglich. Überall klaffen große Lücken, und der lebendige Fluß der Ereignisse tritt nicht hervor. Die Art seines Wirkens brachte es ja mit sich, daß er viel mehr hinter seiner Arbeit zurücktrat als es sonst wohl üblich ist. Auch seine Selbstlosigkeit und seine starke anderweitige Inanspruchnahme hinderten ihn, sich selbst mehr herauszustellen, als es für ihn nötig war, um sein Ziel zu erreichen.

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Literatur

  1. 1).
    Müller, in seinem Buch „Die Entwicklung des Erfinderschutzes und seiner Gesetzgebung in Deutschland“ (München 1898), der einzigen mir bekannten Sonderschrift über diese Frage, wird seiner Aufgabe wenig gerecht. Die Zusammenhänge treten bei ihm nicht hervor, und viele besonders wichtige Tatsachen erwähnt er nicht einmal. Den Namen Siemens nennt er nur ein einziges Mal nebenbei.Google Scholar
  2. 1).
    Zaubereiprozesse gab es noch bis weit in die zweite Hälfte des 18. Jahrhunderts hinein.Google Scholar
  3. 1).
    vgl. Stieda, „Zunfthändel im 16. Jahrhundert“ in „Historisches Taschenbuch“, 6. Folge, 4. Jahrgang, S. 309 ff., besonders S. 35l ff. — Beispiele von Erfinderstrafen und Werkzeugverboten aus jener Zeit siehe bei Stockbauer, „Nürnbergisches Handwerksrecht des 16. Jahrhunderts“, 1879, S. 39, 41.Google Scholar
  4. 2).
    Nach einer Angabe von Renouard hat Costaz in einer 1821 erschienenen Abhandlung über das französische Zunftwesen die jährlichen Prozeßkosten allein der Pariser Zünfte auf 800 000 Fr. geschätzt. (Renouard, Traité des Brevets... 1825, S. 100.)Google Scholar
  5. 3).
    Dies und andere Beispiele bei Renouard „Traité des Brevets d’Invention, de Perfectionnement et d’Importation“, Paris 1825, S. 105 ff. Renouard gibt in diesem Buch S. 56–124 eine kurze Geschichte des französischen Zunftwesens. Ergibt S. 117 einen Auszug aus einem Gutachten des späteren Ministers Roland de la Platière vom 11. Juni 1778, der aus eigener Wahrnehmung über die sinnlosesten Barbareien berichtet. — Über die Zustände in Deutschland um 1800 siehe Rohrscheidt, „Vom Zunftzwang zur Gewerbefreiheit“, 1898. Zur geschichtlichen Entwicklung siehe Stahl, „Das deutsche Handwerk“, 1874. Vgl. auch L. Brentano, „Das Arbeitsverhältnis gemäß dem heutigen Recht“, 1877, I. Buch. Was sich aus allen Quellen übereinstimmend ergibt, ist ein Bild menschlichen Wahns, das Ebenbürtiges nur wiederfindet in Erscheinungen wie Inquisition, Folter, Hexenprozessen.Google Scholar
  6. 1).
    Von deutschen Ausgaben sei z. B. die Stöpelsche Übersetzung erwähnt: „Adam Smith, Untersuchungen über das Wesen und die Ursachen des Volkswohlstandes“, 2. Aufl. von Prager, 1905 (vier Bände).Google Scholar
  7. 2).
    vgl. z. B. l. c. I, S. 170.Google Scholar
  8. 1).
    „The Parliamentary or Constitutional History of England“, Sec. Ed. Vol. IV, London 1763, S. 454; ferner „The Parliamentary History of England“, London 1806, Vol. I, S. 925. — Am 20. Nov. 1601 war eine große Debatte über ein Gesetz gegen die Monopole. Bacon als Vertreter der Königin war in einer schwierigen Lage und führte als Hauptbeispiel für berechtigte Monopole den Fall der neuen Erfindungen an und gab diesem Fall soviel Nachdruck und verlieh ihm einen so sorgfältig abgegrenzten Ausdruck, daß er damit wohl wesentlich zur richtigen Fassung des Gedankens des späteren Patent-„Statuts“ von 1623 beigetragen hat. —Der nämliche Gedanke spielte dann auch in dem berühmten Prozeß Darcy vers. Allin eine Rolle (1602), insofern hier Allins Verteidiger mit Erfolg geltend machte, daß der von Bacon gekennzeichnete Fall der einzige sei, in dem ein Monopolpatent berechtigt sei (vgl. Price, „The English Patents of Monopoly“, 1906, S. 24). — Damme vermutet, daß Bacon nicht der Urheber des Gedankens der Vollberechtigung von Erfindungsmonopolen sei, sondern nur ausgesprochen habe, was schon allgemeine Meinung war (in Schmollers Jahrbuch 1907, S. 981, 996). Mir scheint diese Annahme nicht ausreichend begründet. Bacon war ein großer Geist, der wohl damals schon mehr als irgendeiner seiner Zeit über die Bedeutung des Erfindungswesens nachgedacht hat; aber er war bekanntlich ein schwacher Charakter. Das erklärt vielleicht besser auch das, was Damme l. c. S. 999 anführt.Google Scholar
  9. 3).
    Vgl. z. B. Adam Smith l. c. S. 168ff. Dieses Gesetz erwies sich als ein wesentliches Hindernis für die volle Entwicklung der Gewerbefreiheit. Es wurde erst 1814 beseitigt.Google Scholar
  10. 1).
    Wiedergegeben bei Renouard, „Traité des Brevets d’Invention de Perfectionnement et d’Importation“, Paris 1825, S. 110ff.Google Scholar
  11. 2).
    Vgl. Haussera Geschichte der französischen Revolution 1891, S. 59f.Google Scholar
  12. 4).
    Das ausführliche Material über die damalige französische Patentgesetzgebung findet sich in der amtlichen franz. Veröffentlichung „Description des Machines et Procédés...“, Bd. I (1811).Google Scholar
  13. 1).
    l. c. S. 8.Google Scholar
  14. 2).
    l. c. S. 8f.Google Scholar
  15. 3).
    l. c. S. 9.Google Scholar
  16. 4).
    l. c. S. 29.Google Scholar
  17. 5).
    l. c. S. 28.Google Scholar
  18. 6).
    l. c. S. 57 ff.Google Scholar
  19. 7).
    Die Gesellschaft gewährleiste dem Erfinder das alleinige Ausführungsrecht auf beschränkte Zeit; der Erfinder gebe dafür der Gesellschaft für später das Recht auf ewig. — Als volkswirtschaftliches Ziel des Gesetzes gab er schon früher an: „de vivifier ou pour mieux dire de ressusciter l’industrie française“ (l. c. S. 7).Google Scholar
  20. 8).
    1.c. S. 75ff.Google Scholar
  21. 9).
    l. c. S. 45ff.Google Scholar
  22. 10).
    Näheres in „Description des machines...“, l. c. S. 129ff. Es ist bezeichnend für die damalige Auffassung von „Erfindung“ und für die Bedürfnisse jener Zeit, daß im ersten Jahr der Erteilung von Patenten etwa 40% aller Anmeldungen sich auf Finanzpläne bezogen. Im Sept. 1792 wurden alle solche Patente für ungültig erklärt.Google Scholar
  23. 1).
    Die Veröffentlichung war bezeichnet als „Imprimé par ordre de l’Assemblée Nationale 1791“.Google Scholar
  24. 2).
    l. c. S. 44.Google Scholar
  25. 3).
    Bericht abgedruckt in „Description...“ l. c. S. 91 ff. — Nach einer nicht belegten Behauptung Renouard’s „Traité des Brevets“ (l. c. S. 160f.) soll Eude in einem zweiten Bericht den ersten widerrufen haben. Die amtliche Veröffentlichung und andere Material-Sammlungen aus dem ersten Viertel des vorigen Jahrhunderts enthalten jedoch darüber nichts.Google Scholar
  26. 4).
    l. c. S. 116.Google Scholar
  27. 5).
    Die von Dupin 1843 gegebene theoretische Begründung ist wiedergegeben bei Couhin, „La propriété Industrielle...“, Bd. I, 1894, S. XXV ff.: Von einem natürlichen Eigentumsrecht des Erfinders könne nur in ganz beschränktem Sinne die Rede sein. Eür die Ausgestaltung des Gesetzes spiele es jedenfalls nur eine untergeordnete Rolle. Insbesondere das Verbietungsrecht, das der Erfinder durch das Gesetz erhalte, sei kein natürliches, sondern ein konstruiertes privilegienartiges Recht, da3 durch eine Art Vertrag zwischen der Gesellschaft und dem Erfinder über die Bekanntgabe der Erfindung zustande komme. — Schon Renouard hatte sich bemüht, den Eigentumsbegriff in ähnlichem Sinn auf eine engere Grundlage zu stellen. (Renouard, „Traité des Brevets...“, 1825, l. c. S. 11–56, insbes. S. 33 ff.) — Dubouchage hatte 1843 in der französischen Kammer das Wort vom „geistigen Eigentum“ als ein treffliches Schlagwort empfohlen, das aber den Kern der Sache nicht treffe (nach einer Angabe von Pilenko, „Das Recht des Erfinders“, 1907, S. 604).Google Scholar
  28. 1).
    Von etwa 1830 bis 1850 veröffentlichte Jobard fast ein halbes Hundert Schriften über die Frage-Er kämpfte gegen die allgemeine Gewerbefreiheit und wollte die gesamte Arbeit gesetzlich organisieren. Das gesetzlich geregelte „geistige Eigentum“ nannte er „Monautopol“. Eigentlich sollte jedes Schutzrecht ewig dauern. Er kam aber den Gegnern weit entgegen und begnügte sich mit 90 Jahren. Schließlich ging er auf 30 Jahre, ein Menschenalter, zurück, vgl. z. B. Jobard, „Le Monautopole...“, 1845, S. 29. Aus demselben Jahre stammen noch seine Schriften „Privilège industriel pour organiser l’industrie et le commerce et donner du travail aux ouvriers“, ferner „Des marques d’origine obligatoires...“. Manches Beachtenswerte bringt auch seine Schrift aus 1843: „Création de la propriété intellectuelle...“ Ein Urteil von unberechtigter Härte fällte über ihn Pilenko, der ihn stellenweise mißverstanden hat („Das Recht des Erfinders“, 1907, S. 94).Google Scholar
  29. 2).
    Einige Angaben über solche älteste Patente bei Müller, „Die Entwicklung des Erfindungsschutzes und seiner Gesetzgebung in Deutschland“ (1898) S. 7.Google Scholar
  30. 1).
    Die Gesetze, Verordnungen usw., die sich auf den Übergang Preußens zur Gewerbefreiheit beziehen, gibt ausführlich Rohrscheidt, „Vom Zunftzwang zur Gewerbefreiheit“ 1898.Google Scholar
  31. 2).
    Vgl. Rohrscheidt, l. c. S. 197ff.Google Scholar
  32. 3).
    Zwei besonders oft angeführte Beispiele zurückgewiesener Patentanmeldungen waren: Siemens’ Regenerativofen und Bessemers Stahlbereitungsverfahren (vgl. z. B. „Bericht der 7. Kommission des Reichstags“ 1877).Google Scholar
  33. 1).
    Angeführt im Vorwort des Herausgebers zu Stolle, „Die einheimische und ausländische Patentgesetzgebung“ (1855) S. 2.Google Scholar
  34. 3).
    Tafeln über die von 1800–1877 in deutschen Staaten erteilten Patente finden sich bei Müller, „Entwicklung des Erfindungsschutzes“, l. c. S. 42–51 und ebenda im Anhang.Google Scholar
  35. 4).
    Vgl. die Verordnung vom 9. Nov. 1849.Google Scholar

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© Verlag von Julius Springer 1922

Authors and Affiliations

  • Ludwig Fischer

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