Inhalt und Formen der Zollgesetze und ihre Anwendung. Andere Methoden des Protektionismus

Zusammenfassung

Wir haben bisher angenommen, daß die Höhe der Zölle sowie das Gebiet und die Waren, auf die sie Anwendung finden, eindeutig gegeben sind. Es ist nun zu untersuchen, wie im konkreten Falle festgestellt wird, ob und für welche Waren, wo und wann und wieviel Zoll zu zahlen ist. Wenn die Höhe und Art der einzuhebenden Zölle nicht der Willkür der einhebenden Organe überlassen werden und eine möglichst einheitliche und gleichmäßige Handhabung der Vorschriften gewährleistet sein soll, ergeben sich für den Gesetzgeber und die Redaktoren der Durchführungsbestimmungen große Schwierigkeiten bei der Auf Stellung der die Einhebung der Zölle regelnden Vorschriften. Die allgemeinen Begriffe, deren man sich bedienen muß, erweisen sich bei der Anwendung oft als nicht eindeutig und scharf genug. Bedeutet z. B. „Wert der Ware“ Wert an der Grenze oder loco Verkaufsort oder loco Wohnsitz des Käufers? Andererseits lassen sich die Tatbestände, von denen die Höhe des Zolles abhängen soll, oft nicht leicht feststellen. Es müssen, um eine einheitliche Praxis zu erzielen, den ausführenden Organen Richtlinien zur Feststellung der Tatbestände an die Hand gegeben werden. Es müssen leicht feststellbare Hilfstatbestände bestimmt werden, die in einem symptomatischen Verhältnis zum Haupttatbestand stehen sollen. Beispiele dafür sind die Bewertungsvorschriften (siehe unten § 3) oder die Vorschriften zur Feststellung des Nettogewichtes der zu verzollenden Ware.