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Gesetzkunde

  • G. A. Buchheister
  • Georg Ottersbach

Zusammenfassung

Der Drogist ist Kaufmann und unterliegt daher in erster Linie den Bestimmungen des Handelsgesetzes und der Gewerbeordnung. Kaufmann ist nach dem Handelsgesetze für Deutschland ein jeder, der gewerbsmäßig, nicht etwa ein einzelnes Mal, Handelsgeschäfte betreibt, d. h. wer Waren für eigene oder fremde Rechnung kauft und verkauft ohne Unterschied, ob die Waren unverändert oder nach einer Bearbeitung oder Verarbeitung weiterveräußert werden. Das Handelsgewerbe des Drogisten ist an und für sich nicht von einer behördlichen Erlaubnis abhängig, nicht konzessionspflichtig, nur einzelne Teile davon, wie der Handel mit Giften, Spiritus, Sprengstoffen, vergälltem Salz, bedürfen einer besonderen behördlichen Genehmigung (siehe später). Außer der für alle Handelsgeschäfte, deren Gewerbebetrieb über den Umfang des Kleingewerbes hinausgeht, nötigen Eintragung in das Handelsregister, unterliegt der Handel mit Heilmitteln seit seiner Einfügung in den § 35 der Gewerbeordnung einer besonderen Anmeldepflicht bei der zuständigen Behörde, meistens der Ortspolizeibehörde.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1928

Authors and Affiliations

  • G. A. Buchheister
  • Georg Ottersbach
    • 1
  1. 1.HamburgDeutschland

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