Recherchen

Zusammenfassung

Der Fabrikant, der ein Schutzrecht verletzt, kann sich nicht damit herausreden, er habe das Schutzrecht nicht gekannt. Es gilt grundsätzlich als grobe Fahrlässigkeit, wenn ein Unternehmer sich nicht über die Schutzrechtslage auf seinem Arbeitsgebiet ständig auf dem Laufenden hält. Manche, vor allem die kleineren Unternehmen scheuen indessen den Kosten- und Arbeitsaufwand, den eine solche Schutzrechtsüberwachung verursacht. Dabei sind Recherchen einfacher durchzuführen als manch einer denkt.