Geistiges Eigentum

Zusammenfassung

Der Begriff „geistiges Eigentum“ (engl. „Intellectual Property“ oder „IP“) ist ein Sammelbegriff, der den Schutz der Schöpfungen des menschlichen Geistes in sich trägt. Von der Antike bis zur Renaissance wurde der Urheber schöpferischer Werke zwar anerkannt, es war jedoch nicht verboten, diese Werke zu kopieren oder zu verändern. Erst im 18. Jahrhundert ist der Begriff des geistigen Eigentums dahingehend geprägt, dass er mit einem Recht verbunden ist. 1883 wurde die Pariser Konvention verabschiedet worden, ein völkerrechtlicher Vertrag, der statuiert, dass jene Länder, die die Konvention anerkennen, gewerbliches Eigentum für schützenswert erachten. 1886 folgte die Berner Konvention, die das Äquivalent der Pariser Konvention für urheberrechtlich geschützte Werke darstellt. Erst mit der Zuordnung dieser Schöpfungen zu einem „Eigentums“-Konstrukt, dem der Immaterialgüterrechte, wird für die Inhaber dieser Rechte der Schutz ihrer Schöpfungen gegenüber Dritten normiert. In großangelegten biomedizinischen Forschungsprojekten werden in der Regel drei Klassifikationen von möglichem geistigen Eigentum unterschieden: „Foreground“ (geistiges Eigentum, das im Laufe von und im Zusammenhang mit dem entsprechenden Projekt entsteht), „Sideground“ (geistiges Eigentum, das während der Laufzeit eines entsprechenden Projektes, aber nicht im Zusammenhang mit dem Projekt entsteht) und „Background“ (geistiges Eigentum, das zu Projektbeginn bereits existiert und zu einem bestimmten Grad in das Projekt eingebracht werden soll). Die vertragliche Regelung der Zugangsrechte (Lizenzen) zu diesen unterschiedlichen Klassifikationen geistigen Eigentums stellt einen immer wichtiger werdenden Teil der „Research Governance“ in der biomedizinischen Forschung dar.