II. Rechtliche und vertragliche Grundlagen von Projektverträgen

Zusammenfassung

Zunächst ist es erforderlich, den Begriff des Projektvertrages, wie er in dieser Abhandlung verwendet wird, zu konkretisieren. Projektverträge oder Anlagenbauverträge zählen nicht zu den gesetzlich definierten Vertragstypen, wie sie im Bürgerlichen Gesetzbuch oder in Spezialgesetzen geregelt sind. Auch im juristischen oder wirtschaftswissenschaftlichen Schrifttum werden diese Begriffe nicht in einem einheitlichen Sinn verwendet, d. h. es hat sich kein einheitliches, allgemeines Begriffsverständnis durchgesetzt. Für die vorliegende Abhandlung werden hierunter Verträge verstanden, die die Herstellung, Lieferung und Errichtung von Produktionsanlagen und ähnlichen Investitionsgütern, einschließlich Planung und Konstruktion (Design und Engineering), durch einen Auftragnehmer, den Anlagenbauer, für einen Auftraggeber, den Besteller und (im Regelfall) Betreiber, zum Gegenstand haben. Auf das mögliche Leistungsspektrum im Einzelnen, welches derartige Verträge beinhalten können, wird an anderer Stelle dieser Abhandlung eingegangen. Festzuhalten ist, dass die im Rahmen eines derartigen Projektvertrages oder Anlagenbauvertrages geschuldeten Leistungen sehr unterschiedlich ausfallen, d. h. eine Vielfalt unterschiedlicher Leistungen im Einzelfall umfassen können. Gemeinsam ist derartigen Projekten, dass sich die Leistungen des Anlagenbauers nicht in der Lieferung beweglicher Sachen erschöpfen, sondern neben Konstruktion und Herstellung im Regelfall auch Leistungen vor Ort, am künftigen Standort der Anlage, auszuführen sind, wie insbesondere Aufstellung, Errichtung, Montage und Anschließung und im Regelfall auch die Inbetriebnahme.