Allgemeine Bedeutung der Grundfreiheiten

Zusammenfassaug

Indem die Grundfreiheiten die Freiheit des grenzüberschreitenden Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs gewährleisten, beziehen sie sich auf wirtschaftsrelevante Sachverhalte. Sie knüpfen daher an die wirtschaftsorientierte Tradition des Europarechts an und prägen es zugleich entsprechend (§ 1). Gegenüber anderen Vertragskomponenten weisen sie die Besonderheit auf, dass sie den einzelnen Unionsbürger berechtigen und ihm damit ein Stück einforderbare Freiheit verleihen. Das bringt sie in die Nähe der Grundrechte, so dass sich zwei Fragen stellen: Sind Grundfreiheiten Grundrechte (§ 2 A.)? Wie lassen sich die Grundfreiheiten von den europäischen Grundrechten abgrenzen (§ 2 B.)? Mittlerweile von besonderer Bedeutung ist der Umgang mit aufeinander prallenden grundfreiheitlichen und grundrechtlichen Belangen (§ 2 C.).