Rechtsprechung

Zusammenfassung

Die folgenden einleitenden Ausführungen beleuchten die Tmgfäigkeit der in der Judikatur zum Anwendungsbereich des Arbeitsrechts (d.h. zur Abgrenzung der selbst ändigen von der abhängigen Beschaftigung) herangezogenen Kriterien. Dabei geht es nicht um die Darstellung und Kritik der im einzelnen verwendeten Merkma- le¹, sondem - eher allgemein - um die gedanklichen Rahmenbedingungen, denen die Rechtsanwendung bzw. -findung im Einzelfall unterliegt. Hier interessiert wiederum nicht (ohne die Bedeutsamkeit dieser Frage für die Einzelfallentscheidung zu verken- nen), von welchen ökonomischen Grundvorstellungen sich die Rechtsprechung leiten lßBt²; Augenmerk soil vielmehr auf die generelle Leistungskraft derjenigen Merkmale gelegt werden, die im Zusammenhang mit der juristischen Entscheidungsbegründung argumentativ im Vordergrund stehen. Die Darstellung beschränkt sich dabei auf sol- che Gesichtspunkte, die sich bereits aus der Betrachtung der von der Rechtsprechung selbst vorgetragenen Ansicht ergeben. Die z.T. von der Literatur an ihrem Vorgehen geübte Kritik bleibt also für die Zwecke dieses Abschnitts ausgespart. Weiterhin han- delt es sich durchweg um die Schilderung solcher Sichtweisen, deren Konsequenzen unabhängig von der in den kommenden Kapiteln dargestellten Diskussion um den zu- treffenden Arbeitnehmerbegriff beachtet werden müssen, da sie - wie gesagt - die generelle Überzeugungskraft des von der Rechtsprechung bezogenen Standpunkts be- treffen.