Anwendung der eigenen Auffassung auf einige Beispiele von Sonderabgaben bzw. nichtsteuerlichen Abgaben

Zusammenfassung

Die Erarbeitung von Zulässigkeitskriterien für Sonderabgaben bzw. sonstige nichtsteuerliche Abgaben darf nicht in einem dogmatischen Glasperlenspiel enden. Eine Lösungskonzeption muss sich im Erarbeiten von überzeugenden Ergebnissen anhand konkreter Beispiele bewähren. Daher werden im Folgenden einige bereits höchstrichterlich entschiedene Formen von Sonderabgaben bzw. sonstigen nichtsteuerlichen Abgaben nochmals auf der Grundlage der oben in Abschnitt C entwickelten eigenen Auffassung analysiert. Damit aber nicht nur Vergangenheitsbewältigung geleistet wird, sollen zusätzlich einige Beispiele von lediglich diskutierten bzw. zwar gesetzlich bereits eingeführten, aber — soweit ersichtlich — höchstrichterlich noch nicht entschiedenen Abgaben betrachtet werden.