Ergebnis des dritten Teils: Internationales Gemeinschaftsrecht – Ein Gesamtentwurf

Abstract

Der empirische Befund, dass die Völkerrechtsordnung Ansätze von Gemeinschaftsorganen aufweist sowie Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung im Gemeinschaftsinteresse, wird durch das Konzept des internationalen Gemeinschaftsrechts dogmatisch und theoretisch untermauert. Die internationale Gemeinschaft stellt im modernen Völkerrecht ein eigenständiges Rechtssubjekt dar, das zwar mangels entsprechender Institutionalisierung nur bedingt handlungsfähig ist, jedoch das Handeln anderer Völkerrechtssubjekte im Interesse der internationalen Gemeinschaft zu legitimieren vermag. Denn wenn man spezifische legislative Funktionen sowie Befugnisse in der Rechtsdurchsetzung als originäre Rechte der internationalen Gemeinschaft begreift, so lassen sich Staaten und andere Akteure, die diese Befugnisse für die internationale Gemeinschaft wahrnehmen, als funktionale Organe der Gemeinschaft ansehen. Ihr Handeln ist am Maßstab der Interessen der internationalen Gemeinschaft zu messen, Handlungen, die diesen Interessen widersprechen, können im internationalen Rechtsdiskurs als illegitim und völkerrechtswidrig gebrandmarkt werden.