Verantwortlichkeit und Verkehrspflichten für nutzergenerierte Inhalte – Die Haftung von Plattformbetreibern und die Pressehaftung im Vergleich

Abstract

Der Beitrag vergleicht die Haftung der Betreiber von Plattformen für nutzergenerierte Inhalte mit der überkommenen Pressehaftung. Dazu betrachtet er zunächst die Verantwortlichkeit, sodann die Verkehrspflichten und schließlich die Privilegierung der Plattformbetreiber und der Presse gegenüber den allgemeinen Regeln. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Haftung der Plattformbetreiber und die Pressehaftung hinsichtlich der Verantwortlichkeit und der Verkehrspflichten grundsätzlich parallel laufen. Auch die Haftungsprivilegierung der Plattformbetreiber und der Presse gegenüber den allgemeinen Regeln läuft parallel über die Herabsetzung des an die Verkehrs- bzw. Prüfungspflichten anzulegenden Maßstabs. Die Privilegierungen des TMG gelten für Plattformbetreiber regelmäßig nicht.

Der Verfasser ist Privatdozent für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung an der Eberhard Karls Universität Tübingen.