Grundsätze der Beweiswürdigung, Beweismaß und Beweiswert

Die Rechtsprechung gibt im Allgemeinen wenig Aufschluss über die Frage der für die Beweiswürdigung vor internationalen Gerichten gel-tenden Grundsätze;¹ klare Regeln sind bisher von ihr nicht formuliert worden.² Grund hierfür mag sein, dass sich das Völkerprozessrecht im Wesentlichen auf die Frage der Beweiserhebung, genauer gesagt, der Beweisführung der Parteien konzentriert.³ Beweiswürdigungsvorgänge werden hingegen selten offen gelegt.⁴

Entsprechend gestehen Literaturstimmen internationalen Gerichten ei-nen weiten Ermessenspielraum in der Beweiswürdigung zu.⁵ Wie um-fassend die Freiheit des internationalen Richters in der Beweiswürdi-gung traditionell gesehen wird, hat der IGH im Rahmen einer Über-prüfung eines Schiedsspruchs dargetan: “The appraisal of the probative value of documents and evidence appertained to the discretionary power of the arbitrator and is not open to question.”⁶ Fehler in der Be-weiswürdigung können nach dieser Auffassung nicht zur Nichtigkeit des Schiedsspruchs führen. Daher fragt sich, ob überhaupt die Beweiswürdigung internationaler Gerichte leitende Grundsätze bestehen.