Einführung

Die vorliegende Studie beschäftigt sich mit beweisrechtlichen Fragen zwischenstaatlicher Streitigkeiten in der internationalen Gerichtsbarkeit und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Ausgangspunkt ist die These, dass das internationale Beweisrecht ein Teilgebiet des in zwischen-staatlichen Streitigkeiten vor internationalen Gerichten allgemein gel-tenden Prozessrechts darstellt und als solches in dessen systembildende Strukturen und Prinzipien eingebettet ist. Nach einer Einführung in die Problemstellung (Kapitel 1) wird daher zunächst untersucht, ob ein sol-ches allgemeines völkerrechtliches Prozessrecht existiert, welches seine Quellen sind und ob sich allgemeine prozessuale Grundregeln finden lassen, die—vorbehaltlich einer abweichenden Parteivereinbarung—grundsätzlich für alle Arten von Schiedsgerichten und internationalen Gerichten in zwischenstaatlichen Streitigkeiten gelten (Kapitel 2 und 3). Ziel ist es, solche Regeln in Form von den Prozess bestimmenden Pro-zessmaximen und Prinzipien nachzuweisen. In einem zweiten Schritt sollen die gewonnenen Ergebnisse schließlich auf die Bereiche der Tat-sachenermittlung und der Beweiswürdigung im internationalen Prozess angewandt werden (Kapitel 4 bis 9). Insbesondere soll die Praxis inter-nationaler Gerichte und Schiedsgerichte auf dem Gebiet des Beweis-rechts untersucht und systematisiert werden. Dabei sind die Kompe-tenzen der Spruchkörper im Hinblick auf die Beweisaufnahme und -würdigung, die im internationalen Prozess üblichen Beweismittel so-wie die Beweislastverteilung und ihre prozessualen Auswirkungen zu analysieren. Außerdem wird darauf einzugehen sein, inwieweit spezielle Regelungen in verschiedenen materiellen Völkerrechtsgebieten und ihre strukturellen Eigenheiten sich auf Beweisrechtsfragen im internationa-len zwischenstaatlichen Prozess auswirken.

Der Begriff „Beweisrecht“ wird im Folgenden verstanden als die Ge-samtheit der Regeln und Prozesse, anhand derer ein internationales Ge-richt oder Schiedsgericht im streitigen Verfahren Aussagen über die Existenz oder Nichtexistenz von Tatsachen trifft.¹ Da die Arbeit zwi-schenstaatliche Streitigkeiten betrifft, ist Untersuchungsgegenstand die Tatsachenermittlung und -würdigung im Prozess zwischen souveränen Staaten im Bereich des Völkerrechts. Demgemäβ werden primär internationale Gerichte und Schiedsgerichte in die Untersuchung einbezo-gen, die mit zwischenstaatlichen Streitigkeiten befasst sind.²