Entwicklungslinien des Lauterkeitsrechts

Abstract

Entwicklungslinien beginnen in der Vergangenheit und erstrecken sich über die Gegenwart in die Zukunft hinein. In gegenständlicher Hinsicht umfassen die Entwicklungslinien des Lauterkeitsrechts sämtliche Aspekte, die von den Veranstaltern der Tagung identifiziert und als Themen in den letzten Tagen behandelt wurden. Vor dem Hintergrund der so umschriebenen Stoffülle sollen nunmehr allein diejenigen Aspekte herausgegriffen werden, die besonders wichtig erscheinen. Auch diesbezüglich soll der Fokus stärker auf die Möglichkeiten künftiger Entwicklung als auf die minutiöse Zusammenfassung der Vergangenheit gelegt werden.

Auf einem Zeitstrahl sind relativ willkürlich, wenngleich nicht ganz willkürlich, einige Momentaufnahmen der letzten fast 130 Jahre Lauterkeitsrechtsgeschichte von der Reichsgerichtsentscheidung Apollinarisbrunnen1 bis hin zum Erlass des geltenden UWG abgebildet. Etliche dieser Elemente werden im Verlauf der folgenden Darstellung der Entwicklungslinien auftauchen. Im Folgenden soll regelmäßig bei den Ursprüngen der Entwicklung begonnen werden. Darauf wird eine knappe Darstellung des aktuellen Zustands folgen. Abschließend soll eine Prognose der künftigen Entwicklung gewagt werden. Als Bezugspunkte der Darstellung wurLauterkeitsrecht und Immaterialgüterrecht (C.), der territoriale Bezug des Lauterkeitsrechts (D.) und die inhaltliche Geschlossenheit bzw. der Einfluss exogener Gesichtspunkte (E.) gewählt. Abschließend soll versucht werden, Möglichkeiten einer europa- und wettbewerbsrechtskompatiblen Entwicklung des Lauterkeitsrechts aufzuzeigen (F.).