Kapitel Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht aus chinesischer Sicht

Da die Klärung des Verhältnisses zwischen Völkerrecht und Landesrecht allgemein nichts über die Effektivität des Völkerrechts in einer bestimmten Rechtsordnung aussagen kann, bedarf die Darstellung der Position der chinesischen Lehre zum Verhältnis zwischen beiden Rechtsmassen einer Begründung: Bisher gibt es keine entsprechende Darstellung in einer westlichen Sprache. Ein weiterer Grund für die Behandlung dieser Problematik ist darin zu sehen, dass die Rechtswissenschaft einer Bindung an die chinesische Herrschaftsideologie unterliegt. Vor allem in Fragen, welche die staatliche Souveränität berühren, ist die Lehre bislang stärker ideologiegebunden als in anderen Bereichen. Da das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht eng mit dem Souveränitätsverständnis verknüpft ist, besteht eine Vermutung, dass die herrschende Auffassung vom Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht gleichzeitig die Auffassung der parteistaatlichen Führung darstellt und deshalb für die Praxis der Umsetzung völkerrechtlicher Verträge relevant ist. Außerdem hält die chinesische Rechtswissenschaft selbst eine Auseinandersetzung mit den Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht für unverzichtbar, da sie sich vor dem Hintergrund der Praxis herausgebildet hätten und die Praxis wiederum beeinflussten.