Rechtsverhältnis

Zusammenfassung

Der Begriff des Rechtsverhältnisses zählt zu den zentralen juristischen Begriffen. Das BGB verwendet ihn in einer Reihe von Vorschriften (vgl. §§ 99 Abs. 3, 168 S. 1, 2, 183 S. 1, 369 Abs. 1, 417, 503 Abs. 2 S. 5, 576b Abs. 1, 774 Abs. 1 S. 3, 779, 792 Abs. 3, 810, 897, 919 Abs. 3, 922, 930, 1070, 1098, 1156-1159, 1275, 1441 Nr. 2, 1463 Nr. 2, 1497, 1766, 1976, 1991, 2143, 2175, 2218, 2377 BGB) und Abschnittsüberschriften (vgl. IV. Buch, Abschnitt 2, Titel 4, V. Buch, Abschnitt 2, Titel 4, Untertitel 1, 2). Eine Begriffsdefinition enthält das BGB gleichwohl nicht. Vielmehr wird der Begriff vom Gesetzgeber vorausgesetzt. Er versteht hierunter eine Beziehung zwischen Personen, welche rechtlich dergestalt geregelt ist, dass im Ergebnis ein Ausschnitt aus der Wirklichkeit im Hinblick auf die Beteiligten herausgegriffen und geordnet wird.