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Bedingung und Befristung

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Zusammenfassung

Die Wirkungen eines Rechtsgeschäfts treten grds. ein, sobald dessen tatbestandliche Voraussetzungen vorliegen. Bspw. wird ein Vertrag im Regelfall mit dem Zugang der Annahmeerklärung wirksam. Andererseits knnen die Parteien ein Bedürfnis haben, die beabsichtigten Rechtsfolgen nicht sofort, sondern in der Zukunft eintreten oder wieder entfallen zu lassen. Außerdem kann ein Bedürfnis daran bestehen, bereits vorsorgend Eintritt oder Wegfall einer Rechtsfolge vom Eintreten eines zukünftigen Ereignisses abhängig zu machen. Diese von der Privatautonomie umfassten Interessen erfahren in den §§ 158 ff. BGB ihre Berücksichtigung. Danach kann das Wirksamwerden oder der Wegfall eines Rechtsgeschäfts von einer Bedingung oder einem bestimmten Zeitpunkt abhängig gemacht werden.

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Literatur

  1. Schroeter, Die Fristberechnung im Bürgerlichen Recht, JuS 2007, 29.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2009

Authors and Affiliations

  1. 1.JuristenfakultätUniversität LeipzigLeipzigDeutschland

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