Kapitel: Der Hilfsmittelanspruch

Vorliegend ist zu untersuchen, welche Bedeutung Medizinprodukten als Hilfsmittel (§ 33 Abs. 1 SGB V) in der gesetzlichen Krankenversicherung zukommt und wann diese in der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden, d.h. von der Leistungspflicht der GKV erfasst sind.

Ein besonderes Augenmerk wird auf die Frage zu legen sein, wie sich das Verhältnis von Medizinprodukterecht und SGB V zueinander darstellt und welche Hürden die Medizinprodukte, die gleichzeitig Hilfsmittel sind, nehmen müssen, um von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung erfasst zu sein. Dabei ist insbesondere auf das Leistungserbringungsrecht einzugehen.333 Zuvor werden die allgemeinen Voraussetzungen dargestellt, die erfüllt werden müssen, damit überhaupt Leistungserbringungsrecht eingreift.