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Mehrheiten und Veränderungen auf der Gläubiger- und Schuldnerebene

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Auszug

Bisher war es fast immer so, dass Sie es nur mit einem einzigen Anspruchsteller und auch nur einem einzigen Anspruchsgegner zu tun hatten. Das galt auch für die rechtsfähigen Personenmehrheiten (die juristischen Personen oder die rechtsfähigen Gesellschaften), denn diese werden wie „eine“ Person behandelt. Stellen Sie sich nun aber vor, dass der V 1 und der V 2 ein ihnen beiden gemeinsam gehöriges Bürohaus an den M vermieten. Was den Anspruch auf Zahlung der Miete aus § 535 Abs. 2 BGB angeht, so steht dieser Anspruch natürlich dem V 1 und dem V 2, also mehreren Anspruchstellern zu: Der V 1 und der V 2 bilden eine „Gläubigermehrheit“. Umgekehrt kann auch eine „Schuldnermehrheit“ bestehen, wenn der V sein Bürohaus an die Mieter M 1 und M 2 vermietet. Der Anspruch auf die Miete steht dem V gegen den M 1 und den M 2 als Gesamtschuldner zu (§§ 535 Abs. 2, 427, 421 ff. BGB). Wer nun glaubt, derartige Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern gäbe es nur bei vertraglichen Schuldverhältnissen, der möge sich daran erinnern, dass wir bei einer deliktischen Verletzung einer unter Eigentumsvorbehalt veräußerten Sache durch einen Dritten hinsichtlich des auf den Ersatz des Substanzschadens gerichteten Schadensersatzanspruchs eine Gläubigermehrheit bestehend aus dem Eigentümer und dem Anwartschaftsberechtigten konstatieren mussten; wir haben uns dazu entschlossen, die §§ 432, 1281 BGB analog anzuwenden. Auch gab es bei einem von mehreren begangenen Delikt eine Mehrheit von Schadensersatzschuldnern; sie sind Gesamtschuldner (§§ 823, 830, 840 BGB). Dies alles war Ihnen natürlich längst bekannt. Bisher haben uns hinsichtlich dieser Fragen ganz bewusst immer nur an der Oberfläche bewegt und uns nur punktuell einzelnen Problemen der Gläubiger- und Schuldnermehrheit gewidmet.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2008

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