Grundprinzipien

Abstract

Prinzipien (Grundsätze) bilden den Mittelpunkt einer autonomiebedachten Rechtswissenschaft, die hinter der Mannigfaltigkeit der Bestimmungen und Urteile Dauerhaftes, Erkenntnisstiftendes, Maßstäbliches und damit ein disziplinäres Proprium sucht. Daher gibt es vorzügliche Kommentare und Handbücher, und fast jeder Beitrag dieses Bandes erörtert Prinzipien des Unionsrechts. Worin kann dann der Mehrwert einer eigenen Darstellung, gar einer spezifischen Prinzipien lehre liegen? Als Beitrag zu einer reflexiven Rechtswissenschaft werden zunächst Dimensionen, Grundlagen und Funktionen von Prinzipien, insbesondere von europäischen Grundprinzipien, ausgeleuchtet. Das Kapitel diskutiert weiter, wie eine Prinzipienlehre das Projekt einer europäischen Verfassungsrechtswissenschaft fördert. Prinzipien stärken zudem die Gerichte gegenüber der Politik. Dies alles ist mannigfacher Kritik ausgesetzt und wirft eine Reihe von Fragen auf (II.).