Unionsbürgerschaft

Abstract

Das Recht der Europäischen Gemeinschaften ist mit Hilfe der Rechtsprechung im Laufe der Zeit von einer Reihe völkerrechtlicher Verträge in eine eigenständige Rechtsordnung transformiert worden. Vertragliche Zielvorgaben wurden unmittelbar anwendbares Recht, aus an die Staaten gerichteten Vertragsbestimmungen wurden subjektive Rechte, und der EWG-Vertrag, das Kerndokument der europäischen Integration, wurde in eine Verfassung umgedeutet. Für den Europäischen Gerichtshof war das Recht der Europäischen Gemeinschaft, heute der Union, zu einer Rechtsordnung geworden, „deren Rechtssubjekte nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch deren Bürger sind“. Die Aufnahme des zweiten, mit „Unionsbürgerschaft“ überschriebenen Teils in den EG-Vertrag (Art. 17–22 EG) verspricht die Fortsetzung dieses Weges mit der Schaffung eines europäischen Bürgerrechts. Der EuGH misst der Unionsbürgerschaft einen hohen Stellenwert zu, indem er sie zum „grundlegende[n] Status der Angehörigen der Mitgliedstaaten“ erklärt, der es ihnen erlaubt, „unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit … die gleiche rechtliche Behandlung zu genießen.“ Der Einzelne scheint zum Zentrum des Unionsrechts geworden zu sein.