Das Recht der Verwertungsgesellschaften in Frankreich

Auszug

Die kollektive Wahrnehmung stellt ein System, eine Institution dar, auf der das Gebäude des Urheberrechts zumindest teilweise ruht. Sie ist von erheblicher Bedeutung für die Ausübung zahlreicher Verwertungsarten von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten; ihre wirtschaftlichen Auswirkungen sowohl im Hinblick auf die Urheber und Inhaber verwandter Schutzrechte als auch im Hinblick auf die Nutzer sind beträchtlich. Ihre, die Branche, die Kultur und das Allgemeininteresse betreffende Dimension steht außer Zweifel. Allgemein gesprochen ist die kollektive Wahrnehmung ein Regulierungsinstrument des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte gegenüber Rechteinhabern und Nutzern von Urheberrechten. Diese Regelungsfunktion der kollektiven Wahrnehmung kann mit ihrer Primärfunktion der Wahrnehmung und Geltendmachung von Rechten in Konflikt geraten. Der Regelungsgedanke verweist auf eine objektive Verbindung von Gruppen unterschiedlicher Interessen (Interessen der Urheber, der Nutzer, der Industrie, der Kultur, des Marktes, des Staates ...). Die Primärfunktion der Rechtewahrnehmung durch die Verwertungsgesellschaften verweist ihrerseits auf die Ausübung subjektiver Rechte. Allerdings besteht zwischen der Ausübung subjektiver Rechte durch ihre Inhaber und der objektiven „Regelung“ von Interessen ein erheblicher Unterschied! Dennoch ist die kollektive Wahrnehmung am Schnittpunkt dieser beiden Realitäten anzusiedeln: Eine Tatsache, die u.E. von besonderer Bedeutung ist, um die Problematik der kollektiven Rechtewahrnehmung zu verstehen.

Dieser Text wurde noch vor Beginn der parlamentarischen Diskussion in Frankreich aufgrund des Gesetzesentwurfes vom 12. November 2003 verfasst. Es können sich daher Abweichungen gegenüber der endgültigen Fassung vom 1. August 2006 ergeben.