Einführung in die deutsch-französische Vortragsreihe zum Urheberrecht

Auszug

Mitten im Sommer 2004, am 19. Juli um genau zu sein, hat die Europäische Kommission eine breit angelegte Sondierung zur Verfeinerung der geltenden Rechtsvorschriften für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte eingeleitet. Die Europäische Kommission stellte dazu in ihrer Pressemitteilung fest, dass „die EU-Urheberrechtsvorschriften generell wirksam und kohärent sind, gleichwohl aber einiger Verbesserungen bedürfen“1. Der damalige Kommissar für den Binnenmarkt, Frits Bolkestein, sprach von der Notwendigkeit einer gewissen „Feinabstimmung“. Die Botschaft war also recht eindeutig: Das EU-Urheberrecht ist fast vollkommen, einige Nachbesserungen hier und da genügen, damit es den höchsten Grad an Perfektion erreicht. Als Stichtag für die Einsendung von Stellungnahmen im Rahmen der Sondierung wurde im Übrigen der 31. Oktober 2004 angegeben. Wohlwissend, dass im August ganz Europa Ferien macht, blieben für die betroffenen Kreise nur einige Wochen, um zur Zukunft des Urheberrechts in der Gemeinschaft Position zu beziehen. Insofern war das Ergebnis dieser vorgeblichen Sondierung leicht vorherzusagen: Nicht viel ist geschehen, bestenfalls (oder schlimmstenfalls) werden die unterschiedlichen Interessengruppen ihre Verbesserungsvorschläge zu diesem oder jenem Artikel formuliert haben. Zu tiefgreifenden Überlegungen ist es nicht und wird es wahrscheinlich auch nicht kommen.