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Literatur
So auch der Vorschlag von Doyle, Gebietsfremde Organismen, S. 269; Köck spricht von einem „Gesetz zum Einbringen fremder Elemente in Ökosysteme“ (in: Invasive gebietsfremde Arten, S. 120). Als Beispiel für ein solches Gesetz ist etwa das „Hazardous Substances and New Organisms Act 1996“ Neuseelands zu nennen. Das ELI hat zudem einen Modellvorschlag eines umfassenden IAS-Gesetzes für die amerikanischen Staaten vorgelegt (ELI, Model State Law).
Siehe dazu oben (siehe oben 1. Kap. IV. 1. b) bb (3)). Nach eigenen Angaben arbeitet die Bundesregierung derzeit „mit Hochdruck“ an der Schaffung eines Umweltgesetzbuches (Gabriel, Umweltrecht, F.A.Z v. 21.11.06, S. 14. Zu den europarechtlichen Vorgaben für ein Umweltgesetzbuch siehe Calliess, Europarechtliche Vorgaben, S. 601 ff. Skeptisch insoweit aber auch für den nun eingetretenen Fall einer einheitlichen Kompetenz des Bundes Jarass, Umweltgesetzbuch, S. 9.
So auch: Klingenstein, Gute und böse Arten, S. 88.
Siehe auch Klingenstein, Neophyten, S. 21 ff., 27 f.
Klingenstein, Positionspapier, S. 19 f. So auch: Klingenstein/Eberhardt/Kornacker, Invasive gebietsfremde Arten, S. 31 f.
Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 31.
Von der Erforderlichkeit einer Einzelfallbetrachtung wird ganz überwiegend ausgegangen: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caesar, Fischer u. a. und der Fraktion der CDU/CSU v. 20.06.2001 (BT-Drs. 14/4559 und 14/4879, Antwort zu Frage 6; Hubo/Jumpertz/Nockermann, Entwicklung, S. 48 f.; Kowarik/Heink/Starfinger, Bewertung, S. 131 ff.; Unger/Schrader, Abschlussdiskussion, S. 276 f. (Insoweit weisen Kowarik, Heink und Starfinger darauf hin, dass pauschale Einschätzungen allenfalls bei Organismen angebracht sind, „deren Ausbreitungsverhalten nicht oder nur mit großem Aufwand begrenzt werden kann“, wie etwa Insekten oder Krankheitserreger, in: Bewertung, S. 131 u. 134 ff.).
Z. B. die im Auftrag des GISP entwickelte Strategie für den Bereich der Seeschifffahrt (Hilliard, Best Practice, S. 22 ff.).
Kowarik/ Heink/ Starfinger, Bewertung, S. 138 ff. Das im Folgenden dargestellte Verfahren wird hier allein auf Sekundärausbringungen bezogen, es scheint jedoch für alle von § 41 BNatSchG erfassten Ausbringungen (also auch für Erstausbringungen) anwendbar. Auf Tiere kann das vorgeschlagene Verfahren in dieser Form schon wegen des grundsätzlich anderen Verbreitungsverhaltens nicht angewandt werden.
Zu den zugrunde liegenden Erkenntnissen siehe Kowarik/Heink/Starfinger, Bewertung, S. 142 f.
Kowarik/ Heink/ Starfinger, Bewertung, S. 139. Aus Sicht des Naturschutzes besteht vor allem dann Handlungsbedarf, wenn wertvolle Vegetationsbestände (z. B. Vorkommen gefährdeter Arten), gesetzlich besonders geschützte Biotope (z. B. Magerrasen, Heiden) oder naturschutzrechtlich gesicherte Gebiete (insbesondere Naturschutzgebiete) betroffen sind (Buchwald/Engelhardt, Arten-, Biotop-und Landschaftsschutz, Kap. 4.8, S. 158).
Reich/ Weid, Analyse und Bewertung, S. 75 ff.; für Niedersachsen: Brinkmann, Berücksichtigung, S. 57 ff.; für Baden-Württemberg: Reck, Schutzprioritäten.
Boye, Einfluss, S. 284.
So auch der Ansatz der Europäischen Biodiversitätsstrategie (Genovesi/Shine, European Strategy, S. 27), der eine weiße, eine schwarze und eine graue Liste vorsieht; zudem: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caesar, Fischer u. a. und der Fraktion der CDU/CSU vom 20.06.2001 bezüglich der Bedrohung heimischer Biotope durch Invasionspflanzen (BT-Drs. 14/4879).
So: McNeely/Mooney/Neville/Schei/Waage, A Global Strategy, S. 37; SRU, Sondergutachten, S. 36.
Weber/ Köhler/ Gelpke/ Perrenoud/ Gigon, Schlüssel, S. 169 ff.
Als invasiv gelten hiernach auch solche Neophyten, die (1) die menschliche Gesundheit beeinträchtigen, (2) Schäden an Bauten verursachen, oder (3) Schäden an land-und forstwirtschaftlichen Flächen verursachen (Weber/Köhler/Gelpke/Perrenoud/Gigon, Schlüssel, S. 172).
Weber/ Köhler/ Gelpke/ Perrenoud/ Gigon, Schlüssel, S. 170.
Weber/ Köhler/ Gelpke/ Perrenoud/ Gigon, Schlüssel, S. 172 f.
Dazu auch Hilliard, Best Practice, S. 24. Auch könnten die in anderen Gebieten unter unterschiedlichen klimatischen Bedingungen gewonnenen Erkenntnisse zu Vergleichen genutzt werden, um Hinweise über zukünftige Veränderungen zu gewinnen. So: Hoffmann (Gebietsfremde Pflanzenarten, S. 14), der als Beispiel den Vergleich von in den letzten 50 Jahren in Ungarn gewonnenen Erkenntnissen mit den im durchschnittlich 2°C kälteren Deutschland gemachten Erfahrungen bezüglich der Verbreitung bestimmter Arten vorschlägt.
Fisahn, Rechtliche Regulierung, S. 121 f.
Hierauf weist Starfinger (Neobiota, S. 15) hin. Danach haben Bekämpfungsmaßnahmen in vielen Fällen sogar zu einer Förderung der bekämpften Art beigetragen.
Zum Ganzen: Di Fabio, Vorsorgeprinzip, S. 807 ff.; Kloepfer, Umweltrecht, § 4 Rn. 6, 24.
Sparwasser/ Engel/ Vosskuhle, Umweltrecht, Kap. 1, 2; Di Fabio, Vorsorgeprinzip, S. 809.
WBGU, Welt im Wandel, S. 200.
So vor allem auch: WBGU, Welt im Wandel, S. 197; Kinzelbach, Bereicherung oder Bedrohung, S. 7 ff.; ders., Neozoen: Nutzen, Schaden, S. 69; Arbeitsgruppe Neozoa, Stuttgarter Thesen, S. 312; Kowarik, Neophyten, S. 17, 24. Auf die Bedeutung der Forschung weist auch Nickel (Biologische Vielfalt, S. 95 f.) hin, die anschaulich darstellt, dass ohne die erforderlichen Kenntnisse des populationsgenetischen Zustandes der wildlebenden Arten Artenschutz kaum möglich ist.
Di Fabio, Vorsorgeprinzip, S. 821 f.
Symposium: „Neophyten — eine Gefahr für die Natur?“, 6./.09.1994 in Offenburg (Tagungsband: Böcker/Gebhardt/Konold/Schmidt-Fischer (Hrsg.), Gebietsfremde Pflanzenarten, Landsberg 1995; „Neozoen — neue Tierarten in der Natur“, 9./10.05.1995 in Fellbach (Tagungsband: Gebhardt/Kinzelbach/Schmidt-Fischer (Hrsg.), Gebietsfremde Tierarten, Landsberg 1996); 20-.23.10.2003 auf Vilm; „Invasive Arten in Deutschland: Aktivitäten und Umsetzungsmöglichkeiten“, Oktober 23./34.06.2005 in Göttingen; und zahlreichen Tagungen auf Vilm.
Siehe dazu: Arbeitsgruppe Neozoa, Stuttgarter Thesen, S. 311.
Kolodziejcok, in: Kolodziejcok u. a., Kz. 1136, § 12 BNatSchG Rn. 5/8.
Für Nordrhein-Westfalen etwa: Kalkkuhl/Conrad/Geiger-Roswora/Wasner/Wolff-Straub, Artenschutz in Nordrhein-Westfalen, S. 18: Hier existiert ein landesweites (hauptsächlich mit Hilfe ehrenamtlicher Mitarbeiter erstelltes) Fundortkataster, das jedoch derzeit im Wesentlichen Informationen zu ausgewählten-insbesondere vom Aussterben bedrohten — Arten enthält. In Sachsen wird das Auftreten von Neophyten seit drei Jahren systematisch registriert und ausgewertet (Meinlschmidt, Ackerunkräuter, S. 87).
Kriterien für die Erstellung einer solchen Datenbank sind bereits entwickelt worden: Simberloff u. a., A global database.
Siehe z. B. Klingenstein, Positionspapier, S. 20.
Billen, Invasive gebietsfremde Arten, S. 94; Klingenstein, Positionspapier, S. 20; WBGU, Welt im Wandel, S. 201; dazu auch schon oben 2. Kap. IV. 1. c) bb) (5).
Derartige Maßnahmen sind aus dem Pflanzenschutzrecht bekannt: Etwa die aufgrund der Pflanzenquarantäne-RL ergangenen (zeitlich befristeten und mittlerweile aufgehobenen Entscheidungen 1999/516/EG bezüglich Sofortmaßnahmen gegenüber China zum Schutz gegen die Verbreitung von holzbrütenden Insekten (Anopolphora glabripennis) und die Entscheidung 2001/219/EG der Kommission zum Einfuhrmonitoring für Verpackungsmaterial aus unbehandeltem Laub-und Nadelholz aus Nordamerika und Ostasien. Zu den praktischen Problemen siehe Pfeilstetter, Monitoring, S. 82 f., der ein allgemeines Monitoring, sowie ein Ausfuhr-, Einfuhr-und ein Flächenmonitoring unterscheidet.
WBGU, Welt im Wandel, S. 196.
Siehe z. B. Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 34. So auch Genovesi, A Strategy, S. 146, für ganz Europa.
Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 34.
WBGU, Welt im Wandel, S. 201; Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 88. Problematisch ist es häufig bereits, überhaupt zu erkennen, dass es sich um eine neue Art handelt (zum Rückgang der Experten auf dem Gebiet der Artenbestimmung siehe Schmidt, FAS v. 10.04.2005, S. 67).
Klingenstein, Gute und böse Arten. S. 81.
Billen, Invasive gebietsfremde Arten, S. 95.
So für die Schweiz unter http://cps-skew.ch/deutsch/infoblaetter_invasive.htm; auch Österreich hat eine entsprechende Informationsbroschüre herausgebracht: Bundesministerium für Land-und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Österreich (Hrsg.), Die „Aliens“ kommen — Problematik der Einschleppung, Einfuhr und Ausbringung von nicht-heimischen Arten, Informationsbroschüre, Wien 2002; abrufbar unter http://www.umweltbundesamt.at.
Dazu schon oben 2. Kap. IV. 1. c) bb) (5), sowie insbesondere Starfinger/Kowarik, Internet-Handbuch, S. 199 ff.
Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 33.
Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 32 (für eine Ausweitung um Artengruppen); Doyle, Gebietsfremde Organismen, S. 13; Fisahn/Winter, Gebietsfremde Organismen, S. 13 (die in Bezug auf § 20d BNatSchG 1987 vorschlagen, nicht erst beim Aussetzen, sondern beim „Inverkehrbringen“ anzusetzen), sowie Müller-Boge, Neozoen, S. 21 f.
Siehe Adams, Novelle, S. 301, unter Verweis auf Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 32
Siehe dazu Müller-Boge, Neozoen, S. 22 f.
So auch: Schorn, Invasive gebietsfremde Arten, S. 198.
Klingenstein, Positionspapier, S. 19.
Köck, Invasive gebietsfremde Arten, S. 108.
Klingenstein, Positionspapier, S. 19. Zu Informationsmaßnahmen soeben im Vorausgegangenen.
Perrault/ Muffett, Encouraging Prevention, S. 215 ff.
Fisahn/ Winter, Reformüberlegungen, S. 199 f.
Zur Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als Grenze des Vorsorgegebots auch: Di Fabio, Vorsorgeprinzip, S. 828 ff.
Klingenstein, Positionspapier, S. 19 f. (dazu schon oben unter a)). So auch: Klingenstein/Eberhardt/Kornacker, Invasive gebietsfremde Arten, S. 31 f.
Gigon/ Weber, Lagebericht, S. 28
Selke, Praxisbericht, S. 100.
Dahl/ Niekisch/ Riedl/ Scherfose, Arten-, Biotop-und Landschaftsschutz, S. 157 f. (158).
Klingenstein, Positionspapier, S. 20; genauer: Genovesi, Guidelines, S. 10 ff.
Selke, Praxisbericht, S. 100.
Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 35. Siehe auch Starfinger (Neobiota, S. 16), der darauf hinweist, dass nur systematisch angelegte und gut dokumentierte Studien zu Empfehlungen im Umgang mit IAS führen dürfen.
Thiery, Staudenknöterich, S. 85 ff.
Beispiele für Arten, die sich in Deutschland bereits so weit etabliert und ausgebreitet haben, dass eine Bekämpfung nicht mehr möglich ist, sind die Fallopia-Sippen oder Prunus serotina (Eberhardt, Invasive gebietsfremde Arten, S. 31).
Haftungsregelungen fordert auch der WBGU, Welt im Wandel, S. 201.
Siehe dazu SRU, Umweltgutachten 2004, S. 126.
Schorn, Invasive gebietsfremde Arten, S. 198.
Siehe dazu schon oben 2. Kap. IV. 2. a) aa) (2). Auf internationaler Ebene bestehen bereits Ansätze zur Vereinheitlichung. Zu nennen ist insbesondere das Memorandum of Cooperation zwischen der IPPC und der CBD (hierauf weist auch Unger, BMVEL, S. 14 ff., hin).
Kinzelbach, Bereicherung oder Bedrohung, S. 11 f., in Bezug auf Neozoen; Billen, Invasive gebietsfremde Arten, S. 95, für den Bereich Pflanzenschutz.
So auch: Fisahn, Aussetzung, S. 60 f.
McNeely/ Mooney/ Neville/ Schei/ Waage, A Global Strategy, S. viii.
Köck, Invasive gebietsfremde Arten, S. 120.
Essl/ Rabitsch, Österreichischer Aktionsplan.
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(2007). Handlungsbedarf. In: Die rechtliche Regulierung invasiver gebietsfremder Arten in Deutschland. Schriftenreihe Natur und Recht, vol 8. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-540-71015-8_4
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