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Geschichte der sozialpolitischen Gesetzgebung in Deutschland

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Lehrbuch der Sozialpolitik

Part of the book series: Springer-Lehrbuch ((SLB))

  • 4274 Accesses

Auszug

Die folgende Darstellung der Grundzüge sozialpolitischer Gesetzgebung1 soll erstens Einblick in die sozialen Zustände vermitteln, die sozialpolitisch verändert oder beseitigt werden sollten, zweitens Entwicklungslinien und Konzeptionen der Sozialpolitik erkennen lassen und drittens durch die Vermittlung von Einblicken in wesentliche Ziele, Bereiche und Instrumente der Sozialpolitik eine systematische Darstellung der Bereiche sozialpolitischen Handelns vorbereiten. In einer solchen Darstellung sind nicht nur Sozialgesetze, sondern auch sozialpolitisch relevante Gesetze zu beücksichtigen, die — wie z.B. das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen — zwar nicht primär die Lösung sozialpolitischer Probleme zum Ziele haben, aber doch ihrer sozialpolitischen Wirkungen wegen bedeutsam sind.

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Literatur

  1. Vgl. Syrup/Neuloh. 1957; Henning 1976; Gladen 1974; Tennstedt 1981; Hentschel 1983 und die einschlägigen Kapitel aus der ausgezeichneten „Deutsche(n) Gesellschaftsgeschichte“ von Wehler, Dritter Band (1849–1914) und Vierter Band (1914–1949), 2003. Vgl. zur Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland insbes. auch Bd. 1 (Von der vorindustriellen Zeit bis zum Ende des Dritten Reiches), Bd. 3 (Bundesrepublik bis zur Herstellung der Deutschen Einheit) und Bd. 2 (Deutsche Demokratische Republik) von Frerich/Frey 1996. Ähnlich wie in diesem Lehrbuch werden in der ausführlicheren und detaillierteren Darstellung von Frerich/Frey das jeweilige politisch-administrative System sowie die jeweiligen gesamtwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge berücksichtigt. Vgl. zur Geschichte der deutschen Sozialpolitik von 1867–1914 auch die Quellensammlung von Born/Henning/Tennstedt 1966 ff. und zur Geschichte der Sozialpolitik in der Bundesrepublik Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung und Bundesarchiv (Hg.) Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland seit 1945 (11 Bände), Baden-Baden 2000 ff.

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  2. Vgl. dazu auch Hockerts (Hg.) 1998.

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  3. Vgl. sum sozialgeschichtlichen Hintergrund dieser Sozialversicherungsgesetzgebung Tennstedt 1981, S. 169–187 und Wehler 1995, S. 700 ff.

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  4. „Die Sozialpolitik der 50er Jahre ist eine Politik der Furcht, ‘die nicht aus dem Bestreben hervorgeht, den Armen zu helfen, sondern sie von sich abzuhalten, sich gegen die Anforderungen der Armen möglichst zu schützen und sich von der Gefahr zu befreien, die uns durch das Anwachsen des Proletariats in den Städten mehr und mehr entgegentritt’. Sie ist nach ihrer inneren Begründung Interessenpolitik der Arrivierten zum Schutze der bestehenden Ordnung vor den Ansprüchen der von unten nachdrängenden Bevölkerungsschichten. Sie wirkt sich zwar materiell zu deren Gunsten aus, findet aber qualitativ und quantitativ ihre Grenze im Schutzbedürfnis der etablierten Ordnungskräfte.“ H. Volkmann 1968, Die Arbeiterfrage im preußischen Abgeordnetenhaus 1848 bis 1869, Berlin S. 94 f.

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  5. Bismarck kleidete das Problem in die bis in die Gegenwart immer wieder gestellte, wenn auch jeweils anders formulierte Frage: „Wo ist die Grenzlinie, bis an welche man die Industrie belasten kann, ohne dem Arbeiter die Henne zu schlachten, die ihm die goldenen Eier legte?“ Zitiert nach Syrup/Neuloh 1957, S. 80.

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  6. Zur Bewertung der Zentralarbeitsgemeinschaft vgl. auch H. Henning 1976, S. 101, der meint, dass diese Arbeitsgemeinschaft, bis 09. Nov. 1918 eine Konzession der Unternehmer, nach. dem Zusammenbruch der Monarchie eine Konzession der Gewerkschaften wurde, weil die Unternehmer dadurch keine Eingriffe in ihr Eigentum zu fürchten hatten.

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  7. Vgl. dazu F. W. Henning 1997, S. 51 ff.; H. Henning 1976; Hardach. 1993, S. 23 ff.; Bechtel 1956, S. 381 ff. und Wehler 2003, S. 239 ff.

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  8. Vgl. zur sozialen Sicherung 1919–1932 die ausführlichen Darstellungen bei und Hentschel 1983, S. 119 ff.

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  9. Vgl. zur Wohnungsbauleistung 1925–1939 Lampert 1980a, S. 146.

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  10. Vgl. zu Einzelheiten Hentschel 1983, S. 130 ff. und Berringer 1999.

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  11. Vgl. zur Bedeutung der Weltwirtschaftskrise für die politische Entwicklung, insbes. Mason 1978, S. 89 ff. sowie Bracher 1978, der S. 262 ff. zeigt, dass auch. gegensätzliche sozialpolitische Auffassungen über die Krisenbewältigung zur politischen Krise der Weimarer Republik beitrugen. Ebenso Teppe 1977, S. 203 ff.

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  12. Vgl. dazu Hardach 1993, S. 65 ff.; Mason 1978 und Wehler 2003, S. 600 ff. sowie die stark ideologische, aber hochinformative Arbeit des damaligen Reichsarbeitsministers Seldte 1939.

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  13. Vgl. dazu insbes. Erbe 1958; Korsch 1981; Bracher u. a. 1983; Zollitsch 1990.

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  14. Vgl. dazu die ausführlichen Darstellungen bei Kroll 1958, Korsch 1981 sowie die übersichtliche Sammlung einschlägiger Originaldokumente der Krisenüberwindungsvorschläge bei Bombach u. a. 1976. Ein kompakter überblick findet sich bei Lampert 1985.

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  15. Vgl. zur Sozialversicherung im Dritten Reich die systematische und präzise Darstellung von Teppe 1977.

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  16. Zur Geschichte und zu den Aufgaben der Deutschen Arbeitsfront (DAF) sowie ihrer Freizeitorganisation „Kraft durch Freude (KdF)“ vgl. Mason 1978, S. 100 ff. und S. 174 ff.

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  17. Vgl. zur Konzeption und Realität der nationalsozialistischen Familienpolitik besonders Mühlfeld/ Schönweiss 1989.

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  18. Zitiert nach W. Scheur, Einrichtungen und Maßnahmen der sozialen Sicherheit in der Zeit des Nationalsozialismus, Köln 1967, S. 191.

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  19. Vgl. dazu die ausführliche Darstellung von Hentschel 1983 sowie Kleinhenz/Lampert 1972, Hockerts 1980, Alber 1989 und Zacher 1989a. Vgl. ferner die historische Darstellung der Sozialpolitik in der Bundesrepublik für die Jahre 1974 bis 2004 in Butterwegge 2005, S. 115 ff. und die vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung und vom Bundesarchiv herausgegebeae elfbändige „Geschichte der Sozialpolitik in Deutschland seit 1945“.

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  20. Die wichtigsten dieser Ursachen waren ungewöhnlich hohe, durch. das Kartell erdölexportierender Länder in Kraft gesetzte Ölpreissteigerungen Ende 1973 und 1978/79, ungewöhnlich starke Lohnerhöhungea 1969 bis 1974, der verstärkte Einsatz neuer, kurz-und mittelfristig arbeitskräftesparender Technologien, eine Verringerung der Investitionsquote und eine kräftige Zunahme des Arbeitskräftepotenzials. Vgl. auch die Darstellung S. 244 f.

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  21. Vgl. zu dieser Periode struktureller Umbrüche Lampert 1988, S. 10 f. sowie Kap. 17.3.

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  22. Vgl. zur Entwicklung in der Bundesrepublik auch K. Voy u.a. (Hg.), Beiträge zur Wirtschafts-und Gesellschaftsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1949–1989), Teil I: Marktwirtschaft und politische Regulierung, Marburg 1991, Teil II: Gesellschaftliche Transformationsprozesse und materielle Lebensweise, 2. Aufl., Marburg 1993.

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  23. Erne ausführliche Beschreibung der Sozialordnung der DDR, ihrer ideologischen Konzeption und der in der DDR praktizierten Sozialpolitik findet sich im Abschnitt F „Grundzüge der Sozialpolitik der Deutschen Demokratischen Republik“ in der siebten Auflage (2004) dieses Lehrbuchs S. 104 ff.) und in früheren Auflagen.

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  24. Vgl. zur Familienpolitik in der DDR Lampert 1981b und 1991a.

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  25. Institut der Deutschen Wirtschaft, Deutschland in Zahlen 2006, Tab. 11.12.

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  26. Ebenda.

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  27. Verband Deutscher Rentenversicherungsträger, Rentenversicherung in Zahlen 2006.

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  28. Institut der deutsehen Wirtschaft (Hg.), iw-trends 3/2000, S. 44.

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  29. Vgl. dazu auch die Feststellung von G. Sinn/ H.-W. Sinn 1992, S. 90, dass die Fortsetzung des „Ausverkaufs der ostdeutschen Wirtschaft“ durch die Treuhandanstalt die Trennung der deutschen Bevölkerung in vermögende Kapitalbesitzer im Westen und mittellose Lohnbezieher im Osten vervollkommnen würde. Nicht zuletzt deswegen schlugen sie a.a.O., S. 133 ff. ein Privatisierungskonzept vor, das es erlaubt, die Arbeitnehmer und die nicht erwerbstätige Bevölkerung an dieser Art der Vermögensbildung zu beteiligen.

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  30. Institut der deutschen Wirtschaft, Deutschland in Zahlen 2002, Tab. 7.11.

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(2007). Geschichte der sozialpolitischen Gesetzgebung in Deutschland. In: Lehrbuch der Sozialpolitik. Springer-Lehrbuch. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-540-70912-1_4

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