Ein Königreich für ein Schwert?

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von vertraglichen oder deliktischen Ansprüchen aus Immaterialgüterrechten innerhalb der Gemeinschaft begegnet ungeachtet des mittlerweile hohen Integrationsniveaus einigen Schwierigkeiten. Rechtsfolgendefizite verursachen nicht nur wirtschaftliche Kosten, sondern eröffnen gerade im Bereich des Immaterialgüterrechts auch einen inakzeptablen Spielraum für die Modifikation der Reichweite des Schutzes durch Private. Der vorliegend Beitrag unternimmt eine Zusammenschau der unterschiedlichen Durchsetzungsbereiche und will auf dieser Basis einen Befund zum Stand der tatsächlichen Durchsetzungseffektivität im Immaterialgüterrecht liefern. Dies soll eine Identifikation von Inkohärenzen und Bereichen mit Handlungsbedarf, gleichermaßen aber von Bereichen mit ausreichender Kohärenz, die von künftigen Modifikationen verschont bleiben sollten, erlauben. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich der formellen Normen, und hier besonders bei der gerichtlichen Zuständigkeitsverteilung, betrachtet werden aber auch aktuelle Fragen des anwendbaren Rechts und des gerichtlichen Verfahrensrechts.