Rechtsdurchsetzungsbemühungen – Anzeichen eines Systemkollapses?

Zusammenfassung

Der Ersatz von Abmahnkosten wird in Zukunft bei einfach gelagerten Urheberrechtsverletzungen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 € beschränkt (§ 97a UrhG). Damit reagiert der Gesetzgeber auf eine Schieflage, in die das Urheberrecht geraten ist, seitdem „die uneingeschränkte Achtung geistigen Eigentums“ als Leitmotiv die Interessenabwägung dominiert. Der Beitrag untersucht zunächst vier Variationen dieses Themas und plädiert anschließend für einen Perspektivenwechsel, um die Interessen der „privaten“ Nutzer angemessen berücksichtigen zu können. Ausgehend von einer „kommunikativen Konzeption von Privatsphäre“ wird gezeigt, dass das geltende Urheberrecht die beteiligten Interessen bei privater Kommunikation über öffentliche Distributionskanäle unzureichend würdigt. § 97a UrhG wird hier als Antwort auf diese Unzulänglichkeit interpretiert.