Rechtsangleichung

Zusammenfassaug

Unter Rechtsangleichung versteht man die Annäherung nationaler Rechtsvorschriften an einen unionsrechtlich vorgegebenen Standard, was der Verringerung und Beseitigung von Rechtsunterschieden zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten dient. Innerhalb des AEUV ist neben dem Begriff „Angleichung“ noch synonym von „Harmonisierung“ die Rede. Die „Koordinierung“, „Unterstützung“ und „Ergänzung“ sind demgegenüber grundsätzlich kein Fall der Harmonisierung, was Art. 2 Abs. 5 AEUV zeigt. Dennoch wird der Begriff „Koordinierung“ in den Verträgen zum Teil im Zusammenhang mit der Rechtsangleichung verwendet, so in Art. 52 Abs. 2 AEUV. Als Anhaltspunkte, wann eine Koordinierung i.S.d. Art. 2 Abs. 5 AEUV vorliegt, können Art. 5 und 6 AEUV herangezogen werden.