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Das iranische Atomprogramm – eine Herausforderung für die Stationierung von Abwehrraketen in Europa oder für eine neue militärische Intervention der USA?

  • Egbert Jahn
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Zusammenfassung

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy warnte vor drei Jahren vor einer bevorstehenden katastrophalen Alternative: der iranischen (Atom-)Bombe oder der Bombardierung Irans, d. h. vor einem Interventionskrieg zur Vernichtung der iranischen Atomanlagen mit konventionellen Bomben. Der Iran selbst erklärt immer wieder, daß sein Atomprogramm inklusive der Urananreicherung allein der Energieversorgung diene. Noch wird versucht, Iran entweder für eine Beendigung oder für eine internationale Kontrolle der Urananreicherung, deren Produkte militärisch genutzt werden können, zu gewinnen. Nach amerikanischen Schätzungen bleiben noch wenige Jahre bis zur möglichen Konstruktion einer iranischen Atombombe, nach französischen von 2007 müßte sie heute schon existieren. Iranische Mittelstreckenraketen zur Aufnahme von nuklearen Sprengköpfen wurden bereits erfolgreich getestet. Sie könnten Israel und in einer neuen Version bald auch Europa erreichen. Auch eine Interkontinentalrakete, die Ziele in den USA treffen könnte, scheint geplant.

Anders als die indische, pakistanische und nordkoreanische Atombombe ist das iranische Atomprogramm im Zusammenhang mit regionalpolitischen und islamistisch-theokratischen Ambitionen und Aktivitäten im Irak, im Libanon und den Drohungen des iranischen Präsidenten Machmud Ahmadinedschad zu sehen, Israel von der Landkarte zu tilgen.

Ein zunächst in Tschechien und Polen vorgesehenes US-amerikanisches Raketenabwehrsystem sollte zwar nur gegen Iran gerichtet sein, wurde aber auch in Rußland als neue Bedrohung angesehen. Damit drohte das iranische Atomprogramm eine neue Rüstungsdynamik zwischen dem Westen und Rußland auszulösen. Präsident Obama gab bald nach seinem Amtsantritt das Projekt zunächst auf. Es soll aber nun unter Teilnahme Rußlands doch von der NATO in Angriff genommen werden.

Während die USA und insbesondere Israel eine militärische Aktion gegen die iranischen Atomanlagen zeitweise offen in Betracht zogen, bemühen sich die EU und vor allem Rußland und China um eine friedliche Lösung des Atomstreits durch eine Kombination von Anreizen zur Einbindung Irans in die Weltwirtschaft und in die regionalpolitischen Ordnungsbemühungen und selektiven Sanktionen. Harte Sanktionen können zwar den Iran ökonomisch erheblich schwächen, aber kaum den national konsensualen atompolitischen Willen brechen und scheinen zudem das gegenwärtige Regime zu stabilisieren. Im schlimmsten Falle ist jedoch die Schaffung eines regionalen nuklearen Abschreckungssystems einem, wahrscheinlich sogar zu wiederholenden Interventionskrieg vorzuziehen.

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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012

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  • Egbert Jahn

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