Demokratie und Reform

Zusammenfassung

Reformen zu fordern, zu entwerfen und zu diskutieren, ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Alltags. Dabei scheint es, dass der Reformkommunikation – ganz gleich, auf welches Politikfeld wir blicken – ein schaler Geschmack beiwohnt. Sei es, dass wir uns schon im Vorfeld denken können, wie kompliziert sich eine Reform in der Ministerialbürokratie durchsetzen lassen wird, sei es, dass wir (beispielsweise in der Bildungspolitik) einen Vorschlag bereits in den 1970er oder 1980er Jahren unterstützt, aber nicht durchgesetzt gesehen haben oder, dass jene, welche die Reformen fordern, dies aus unserer Sicht nur tun, um sich einen medialen oder strategischen Vorteil zu verschaffen, es ihnen also eigentlich gar nicht „um die Sache“ geht. All dies mag dazu führen, dass die Diskussion um eine Reform uns statt Emphase nur ein müdes Gähnen oder einen zynischen Kommentar entlockt.