Kyoto-Protokoll, flexible Mechanismen und erneuerbare Energien

Zusammenfassung

Die Umstrukturierung des Energiesystems zu erneuerbaren Energien bleibt, wie in diesem Abschnitt dargelegt wird, im Kyoto-Protokoll ausgeblendet, das 1997 verabschiedet und 2005 als erstes und bisher einziges völkerrechtlich verbindliches internationales Klima-Abkommen in Kraft getreten ist. Darin verpflichten sich die Industriestaaten, die im Anhang B des Kyoto-Protokolls aufgeführt werden (Annex-B-Staaten), ihre Treibhausgasemissionen innerhalb des Zeitraums 2008 bis 2012 um mindestens 5,2 % gegenüber dem Basisjahr 1990 zu senken (vgl. UNFCCC 1997: Art.3). Für die 38 sich verpflichtenden Industriestaaten und die EU werden länderspezifische Reduktionsverpflichtungen bzw. Emissionsobergrenzten festgehalten: etwa eine Reduktion von 8 % für die EU-Staaten, die sich zu vergleichsweise hohen Reduktionen verpflichtet haben, oder auch im Falle Russlands gar keine Reduktion (o %) in Relation zu dem Basisjahr 1990 (vgl. UNFCCC 1997: Anhang B). Die Entwicklungs- und Schwellenländer sind nach dem Prinzip der „gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung“ von Emissionsreduktionen ausgenommen (vgl. Obertühr/ Ott 2001: 287ff.).