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Normen I: Formelles Programm

  • Rüdiger Lautmann
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Zusammenfassung

Nach dem Überblick über einige Strategien der Faktensuche wollen wir betrachten, wie die Richter mit den Programmen umgehen, die ihre Entscheidungstätigkeit regeln. Aus der Menge verschiedener Programmtypen (dazu oben 1.3) soll zunächst das formelle Programm, insbesondere das positive Recht, untersucht werden. Im Vordergrund stehen die Sachprogramme, nämlich die den Inhalt der Entscheidung unmittelbar regeln; wo von Verfahrensprogrammen die Rede ist – nämlich welche die Anwendung des Sachprogramms regeln –, wird dies gekennzeichnet. Indessen zählen die diversen aufgeführten Strategien, mit denen Richter das Sachprogramm handhaben, allesamt zu den Anwendungsregeln, also zum informellen Verfahrensprogramm. Ausführungen über die Strategien des Verfahrensprogramms würden dann auf einer Meta-Meta-Ebene angesiedelt sein. Doch die analytische Exaktheit der Sprachebene, auf der wir uns jeweils bewegen, soll uns nicht weiter beschäftigen. Wichtig, weil auf die latenten soziologischen Strukturen hinweisend, ist nur: Neben dem Sachprogramm gibt es die Anwendungsregeln, das Verfahrensprogramm; und in beiden Programmen gibt es formelle (das heißt offizielle und kodifizierte) und informelle (inoffizielle und unausgesprochene) Regeln des Entscheidens.

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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2011

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  • Rüdiger Lautmann

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