Demokratieanalyse

Zusammenfassung

Grundlage des Konzeptes ist die Demokratiedefinition Robert Dahls (1971). Seiner Definition folgend ist Polyarchie die realistischste Variante der Demokratie und sie definiert sich durch die interdependenten Dimensionen politischer Partizipation und politischer Konkurrenz. Dieser Demokratiebegriff wird von Merkel et al. (2003) um zwei weitere Dimensionen ergänzt. Dabei handelt es sich zum einen um die Dimension des liberalen Verfassungs- und Rechtsstaates, bestehend aus den Elementen der konstitutionellen Herrschaftskontrolle und der rechtsstaatlichen Sicherung bürgerlicher Freiheitsrechte. Zum anderen handelt es sich um die Dimension der politischen Agendakontrolle - bzw. auch unter dem Begriff effektive Regierungsgewalt gefasst (Croissant/Thiery 2000: 91) - die darauf abzielt, dass die politische Macht in liberal rechtsstaatlichen Demokratien ausschließlich in den Händen demokratisch legitimierter Autoritäten liegen soll, deren Handeln verfassungsmäßig gebunden ist (Merkel et al. 2003: 14f). Daraus entsteht ein dreidimensionales Modell bestehend aus der vertikalen Machtkontrolle (Wahlrecht und politische Partizipation), der horizontalen Herrschaftskontrolle (Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit) und einer quer verlaufenden Dimension, der Herrschaftsausübung durch die demokratisch legitimierten Akteure (Merkel et al. 2003: 47). Unter Verwendung dieses dreidimensionalen Demokratiebegriffs soll die Analyse defekter Demokratien erfolgen.