Das Abschneiden der kleinen Parteien bei der Bundestagswahl 2009 und ihre Perspektiven

Zusammenfassung

Kleine Parteien und ihr Abschneiden bei Wahlen sind in der Bundesrepublik Deutschland eher stiefmütterlich behandelt worden. Auch in Fachwörterbüchern finden sich nur selten einschlägige Artikel (Hoffmann 2009). Der Grund liegt auf der Hand. Die zweite deutsche Demokratie war und ist ein Staat, in dem die „übrigen Parteien“ zumal bei Bundestagswahlen – anders als in der ersten deutschen Demokratie – ausgesprochen schlecht abgeschnitten haben. Von 1961 an etablierte sich ein Dreiparteiensystem, das ab 1983 durch den Einzug der Grünen zu einem Vierparteiensystem und ab 1990 durch die PDS (später Linkspartei, Die Linke) zu einem Fünfparteiensystem mutierte. Nach dem Scheitern der Gesamtdeutschen Partei mit 2,8 Prozent an der Fünfprozentklausel bei der Bundestagswahl 1961 ist es von den kleinen Parteien nur der NPD gelungen, mit 4,3 Prozent im Jahr 1969 ein besseres Ergebnis zu erreichen. Der Vielzahl an Parteien (Stöss 1983/1984; Decker/Neu 2007) steht damit eine Unterzahl an Erfolgen gegenüber. Den teils strukturellen, teils situativen Gründen für das Scheitern sogenannter nicht-etablierter Kleinparteien ist vielfältig nachgegangen worden (Rowold 1974; Roemheld 1983; Boom 1999; Schulze 2004; Freudenberg 2009). Der folgende Beitrag will anhand der Bundestagswahl 2009 untersuchen, ob sich nun – angesichts eines stärker volatilen und fragmentierten Parteiensystems – ein Wandel andeutet. Sind „Kleine Parteien im Aufwind“ (Jun/Kreikenbom/Neu 2006; Dietsch 2006)? Vor allem die beiden großen der vielen kleinen Partei stehen dabei im Vordergrund: die NPD und die Piratenpartei. Haben sie das Zeug dazu, die Fünfprozentklausel zu überwinden und damit eine Erweiterung des Parteiensystems im Bund herbeizuführen? Welche Faktoren sprechen dafür, welche dagegen?