Konzentration und Vielfaltsicherung

Zusammenfassung

Medienvielfalt stellt einen zentralen Wert in der Medienpolitik des Europarates seit dem Beginn seiner entsprechenden Aktivitäten dar. Vielfalt, die stets als politischer und kultureller Pluralismus verstanden wird, steht in einem Zusammenhang mit dem vorrangigen Ziel des Europarates, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu sichern, und leitet sich ab aus der in Artikel 10 EMRK verbürgten Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit sowie der Rolle, die den Medien in der demokratischen Gesellschaft zukommt. Es gibt kaum eine Entschließung oder Empfehlung von Ministerausschuss oder Parlamentarischer Versammlung zu den Medien, die nicht wenigstens in einem Punkt vor der Konzentration auf dem Medienmarkt warnt und den Erhalt von Medienpluralismus und der Vielfalt medialer Angebote anmahnt. Natürlich betont auch die grundlegende Erklärung des Ministerkomitees zur Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit von 1982, dass eine große Vielfalt von unabhängigen und selbständigen Medien, die die verschiedenen Ideen und Meinungen reflektieren, die Voraussetzung dafür darstellt, dass die Medien ihre demokratische Funktion erfüllen können (Committee of Ministers, 1982). Mit dem Hinzutreten privater Rundfunkanbieter ab den achtziger Jahren ist schließlich die Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Europarat gleichfalls in diesem Sinne zu verstehen.