Extremismus in Polen

Zusammenfassung

Eine Folge des demokratischen Wandels in Polen 1989 war die Möglichkeit für extremistische politische Organisationen, sich frei zu betätigen. Das führte wiederum zu der Notwendigkeit, entsprechende Regelungen in das polnische Rechtssystem aufzunehmen, damit diese Organisationen keine Gefahr für die Beständigkeit der Demokratie darstellen. Noch in den 1990er Jahren gab es zahlreiche Rechtslücken, welche die Bekämpfung des Extremismus erschwerten. Ein Beispiel dafür war der 1996 unternommene Versuch, drei politische Parteien zu verbieten: die Polnische Nationale Gemeinschaft – Polnische Nationalpartei (PWN-PSN), die Polnische Nationale Front (PFN) und die Nationale Wiedergeburt Polens (NOP). Den Organisationen wurden eine aggressive Tätigkeit und ihr rassistischer Charakter vorgeworfen. Als Begründung für das Scheitern der Auflösungsanträge wies der Justizminister darauf hin, dass entsprechende Regelungen im polnischen Recht fehlten, was das Verbot der Gruppierungen verhindere.