Rechtliche Vorgaben zur Jugendhilfeplanung im SGB VIII und ihre Auswirkungen auf die Jugendhilfepläne

Zusammenfassung

Die konkrete Verpflichtung zur Jugendhilfeplanung wurde in das Kinder- und Jugendhilferecht erst mit dem Inkrafttreten des Achten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetzes) aufgenommen. Obwohl seither bereits fast 20 Jahre vergangen sind und es auch zuvor bereits vereinzelte Planungen gab, so sind jedenfalls in der Rechtsprechung kaum Entscheidungen zu finden, die sich mit der Jugendhilfeplanung auseinandersetzen. Nichtsdestotrotz haben sich mittlerweile konkrete Ansichten über die Auslegung der Vorschriften zur Jugendhilfeplanung entwickelt, an denen sich die Praxis messen lässt. Da im SGB VIII nicht nur Leistungen mit subjektiven Rechtsansprüchen, sondern Leistungen mit einer (nur) objektiven Verpflichtung für die öffentlichen Träger vorgesehen sind, lässt die angespannte Finanzlage vieler Kommunen z. B. die Befürchtung entstehen, dass zugunsten der Bereiche, in denen Rechtsansprüche bestehen, andere Bereiche zurückgedrängt werden könnten. Dies führt zu der Frage, inwiefern mit einer mittelfristigen Planung hier Rechtssicherheit geschaffen werden könnte.

Der Beitrag beruht wesentlich auf den Ausführungen von Becker, S./Münder, J.: Rechtliche Aspekte von Jugendhilfeplanung und Jugendhilfeplänen, in: VSSR 4/1997, 313 ff.; Münder, J./Becker, S.: Rechtliche Aspekte von Jugendhilfeplanungen und Jugendhilfeplänen, Münster 1997; dies. in: Jordan, E./Schone, R. (Hrsg.) Handbuch Jugendhilfeplanung, Münster 1998, S. 207–250.