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Die FDP pp 248-276 | Cite as

Annäherungen und Abspaltungen

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Zusammenfassung

Die Position der FDP im deutschen Parteiensystem verändert sich je nach historischpolitischer Lage, und um ihre Definition gab es immer wieder heftige innerparteiliche Auseinandersetzungen. In der Gründungsphase fand sich die FDP zwar als antisozialistische Partei zusammen, zugleich jedoch als antiklerikales, nationales und marktwirtschaftliches Korrektiv der Union. Als die Union in der zweiten Hälfte der fünfziger Jahre die FDP zu „schlucken“ drohte, spielte diese mit der Vorstellung, dritte Kraft im Parteiensystem zu sein. Diese Vorstellung gab sie auf und versuchte 1961, die treibende Kraft im bürgerlichen Lager zu sein. Nach dem Umfall entfremdete sie sich von der Union und entwickelte in der Bildungs-, der Deutschland- und in der Ostpolitik Positionen, die sie immer näher an die SPD heranführten. Unter erheblichen innerparteilichen Auseinandersetzungen formierte sich die Partei in der Ära Brandt-Scheel zur sozial-liberalen – „Freiburger“ – Kraft. Während der Ära Schmidt-Genscher geriet die FDP in den Sog ihrer eigenen Wende zur Partei der Marktwirtschaft und schließlich Partner der Union. Dort angekommen, war sie durch innerparteiliche Konflikte und generellen Legitimationsverlust durch den „Verrat“ an der SPD/FDP-Koalition so geschwächt, dass sie sich nicht zum Korrektiv, sondern zum schlichten Mehrheitsbeschaffer der CDU entwickelte und als solcher bis zur Abwahl der Regierung Kohl-Kinkel überlebte. Nach der „Verdammung“ in die Opposition war die Partei orientierungslos; schwankte zwischen den Positionen als Reservepartner der SPD, als Koalitionär mit der Union auch in der Opposition und als unabhängige Kraft zwischen den Großparteien. Aus dieser Unsicherheit erwuchs die Hybris des Projektes 18 mit eigenem Kanzlerkandidaten und dem Anspruch, „Partei des ganzen Volkes“ zu sein. Eine den gleichen Abstand zu den beiden Hauptparteien anstrebende „Äquidistanz-Strategie“ wurde ersonnen. Nach dem Realitätsschock der Wahlen 2002 ging der Trend wieder hin zur Rolle des Partners der Union bei dem Ziel, „Rot-Grün“ aus der Macht zu verdrängen. Union und FDP gingen ab 2003 jenseits des Regierens eine Koalition in der Opposition ein, die Guido Westerwelle mit der Notwendigkeit einer „bürgerlichen Gegenwehr zur rot-grünen Regierungspolitik“ begründete.

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