Wer regiert die Europäische Union? Die Originalität der Europäischen Union

Zusammenfassung

Im Folgenden ist es dem Verfasser darum gegangen, nach Möglichkeit zu ergründen, welcher Art einer politischen Organisation die EU eigentlich angehört. Das ist bislang in überzeugender Weise noch niemandem gelungen. Ich habe zunächst dargelegt, weshalb unsere traditionellen, vom modernen Staat her geprägten Begriffe nicht taugen, die wahre Natur der EU zu bestimmen. Danach habe ich den Versuch unternommen, jene Merkmale aufzuzeigen, welche die EU von anderen modernen Großstaaten unterscheiden. Die EU zeichnet sich, wie ich im Einzelnen ausgeführt habe, dadurch aus, dass sie nicht souverän ist, weil sie nicht über das Signum des Staates, die Kompetenz-Kompetenz, verfügt, sondern dass sie subsidiär ist, d. h. nur jene Funktionen wahrzunehmen hat, welche von den Mitgliedstaaten aus eigener Kraft nicht ausgeübt werden können und ihr deshalb übertragen worden sind.