Fortschritte und neue Herausforderungen in der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik

Zusammenfassung

Über kaum ein anderes Thema der europäischen Integration klaffen die Einschätzungen und Erwartungen sowohl in der Wissenschaft, der Politik als auch in journalistischen Beiträgen soweit auseinander wie im Falle der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Uneinigkeit der EU in der Reaktion auf die von den USA geführte Militärintervention im Irak 2003 war für viele Beobachter schon Anlass genug, das Ende einer europäischen Außenpolitik oder sogar des gesamten Integrationsprojektes zu prognostizieren. Die schnelle und entschlossene Reaktion auf die Georgien-Krise 2008 hingegen demonstrierte für viele eindrucksvoll die Stimme Europas in der Welt. Knud Erik Joergensen gibt für die häufig diametral entgegen gesetzten Einschätzungen zahlreiche Beispiele und erklärt sie – mit leicht ironischem Unterton – mit drei unterschiedlichen Perspektiven mit quasi doktrinärem Charakter: Die „Existence denied“ beschreibt eine Position, die aus vornehmlich neorealistischer Perspektive der EU keine substantielle Außenpolitik zugesteht, da die EU kein wichtiger und handlungsfähiger Nationalstaat sei und daher auch über keine schlagkräftige Armee verfüge. Ein zweiter Argumentationsstrang erkennt zwar die Existenz der EUAußenpolitik an, betrachtet sie jedoch als Fehlschlag: „Does exist but failure“, so betitelt Joergensen diese Einschätzung.