Die parlamentarische Debatte als komplexes Handlungsspiel

Zusammenfassung

Parlamentarische Debatten sind eine institutionell geprägte Argumentationsform. Formal zeichnet sie ihre rigide Struktur aus. Initiiert werden sie durch Anträge von Parlamentsmitgliedern oder durch Regierungserklärungen, die sich auf politische Handlungsbereiche beziehen. In den Plenarsitzungen werden daraufhin diese Weltausschnitte in einer festgelegten Abfolge von Reden verhandelt. Die Debatte mündet in eine Abstimmung oder in eine Rücküberweisung in Ausschüsse zur weiteren Bearbeitung. Dabei ist eine Debatte nach Meyers Großem Konversationslexikon von 1908 (559) formal definiert als mündliche Beratung in geordneter Rede und Gegenrede; daher debattieren, einen Gegenstand in geordnetem Verfahren mündlich erörtern. Der Ausdruck D. wird besonders von den Verhandlungen in parlamentarischen Körperschaften, Gemeindevertretungen, öffentlichen Versammlungen und Sitzungen von Kollegien gebraucht.